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Gemeindeverwaltung Agarn

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Aus der Amtsstube Mai 2020 - November 2020 Teil 3

Rubrik: Aus der Amtsstube

Auszüge aus den Protokollen der Gemeinderats-Sitzungen Teil 3

Die untenstehende Auflistung der im Prinzip unverändert übernommenen Auszüge aus den Protokollen der Sitzungen des Gemeinderates umfasst die Zeit zwischen dem Redaktionsschluss des letzten Agarnärs und dem Redaktionsschluss dieser Ausgabe. Um die Übersicht bei der Lektüre zu erleichtern, werden sie in thematische Gruppen mit entsprechenden Untertiteln zusammengefasst. Die Datumsangaben über den jeweiligen Texten entsprechenden den Daten der Gemeinderatssitzungen.

Friedhof

21.04.2020

Auf dem Friedhof ist von vielen Gräbern die Grabruhe abgelaufen. Es hat schon einige Nachfragen gegeben, ob man die Gräber nicht aufheben könne. Der Platz für die Urnengräber wird in 3 bis 4 Jahren knapp werden. Der Gemeinderat beschliesst die Gräberaufnahme.

  • Im mittleren Teil können ab Reihe 5 36 Gräber aufgenommen werden.

Die Angehörigen werden angeschrieben und die Arbeiten auf diesen Herbst oder nächstes Frühjahr 2021 anberaumt.

Raumplanung

21.04.2020

ZNP – Vorprüfungsentscheid

Die DUW hat ihren durchaus positiven Bericht in Sachen ZNP + BZR nachträglich bei der Dienststelle für Raumplanung eingereicht.

21.04.2020

Infoabend - Auswertung

Auf die Information an die Raumplanungskommission betreffend des weiteren Vorgehens entscheidet der Gemeinderat, dass die Auswertung aufgrund der profunderen Detailkenntnisse der Raumplanungskommission durch die Kommission ausgeführt werden sollte.

12.05.2020

Ortsplaner Paul Metry überarbeitet das Bau- und Zonenreglement, so dass die Kommission dieses spätestens mit in die Sommerferien nehmen kann.

20.08.2020
Bau- und Zonenreglement / Diverses

Das vom Ortsplaner überarbeitete Bau- und Zonenreglement wurde als Entwurf der Raumplanungskommission am 1. Juli 2020 zur Vorlektüre zugestellt.
Das Wohnbauförderreglement wird überprüft und allenfalls gemäss Inputs des Rechtsdienstes angepasst.

Die Auswertung des Infoabends «Raumplanung» durch die Kommission muss vor der kommenden Urversammlung noch erfolgen.

Zur Weiterbearbeitung des Dossiers RP wird die Kommission demnächst für eine Sitzung eingeladen.

08.09.2020
Auswertung Info- und Austauschabend 31.01.2020

Auf den 31. Januar 2020 hat die Gemeinde die interessierte Bevölkerung in Sachen Raumplanung zu einem Informations- und Austauschabend in die Mehrzweckhalle eingeladen.

Unter der Leitung/Moderation von Tamar Hosennen, Projektleiterin RWO und Raumplanerin wurden den ca. 50 anwesenden Personen, im Beisein der Raumplanungskommission sowie des Gemeinderates, durch Ortsplaner Paul Metry, nach einer einleitenden Begrüssung durch den Gemeindepräsidenten, die Ausgangslage der Raumplanung, das Vorgehen in der Ortsplanung sowie die Inhalte der Zonennutzungsplanung detailliert erläutert.

Im Anschluss an die Informationen konnten sich die Anwesenden in sechs Gruppen persönlich einbringen zu den Themen: Vorgehen, Aufbau/Ablauf – Inhalte, Strategie und Leitgedanken, Kriterien – Bemerkungen, Allg. Ideen und Anregungen.

Wie an diesem Info- und Austauschabend versprochen, hat die Kommission und der Gemeinderat sämtliche Wortmeldungen gebündelt und gibt hier soweit möglich eine Antwort:

  • Traktandum Urversammlung
    Raumplanung wird als Traktandum geführt, wenn es hauptsächlich und schwergewichtig um Raumplanung geht. An diesen beiden Urversammlungen war die Kommission anwesend.
  • Gewerbezone in Zone V statt Landwirtschaftszone
    Die Idee wurde bereits 2017 mit der DRE besprochen mit dem Resultat, dass beim Emsbach eine Gewerbezone nicht sinnvoll ist. Für die Schaffung von Gewerbezonen braucht es eine interkommunale Abstimmung.
  • Zone Öffentliche Bauten und Anlagen statt Stilles Gewerbe zwischen Kantonsstrassen
    Ein zusätzlicher Bedarf für eine Zone Öffentliche Bauten und Anlagen statt Gewerbezone ist nicht vorhanden. Stilles Gewerbe ist auch im Hinblick auf die künftige Entwicklung vorteilhafter.
  • Fusion mit Leuk
    Die Gemeinde Leuk hat 38 ha auszuzonen. Agarn hat ein Null-Wachstum und Leuk weist ein grosses Wachstum auf. Eine Fusion wäre wahrscheinlich kontraproduktiv.
  • Kriterienliste
    Die Anwendung der Liste erfolgt auf alle Parzellen. Jedoch sind nicht alle Elemente für jede Parzelle anwendbar. Eine Interessenabwägung muss gemacht werden. Die Kriterien basieren auf dem Raumplanungsgesetz.
  • Soziale Kriterien
    Raumplanung ist nicht Sozialplanung. Kommission und Gemeinderat haben versucht, wenn immer möglich Härtefälle zu vermeiden.
  • Entschädigung Grundeigentümer
    Grundsätzlich sind Nicht-Einzonungen nicht entschädigungspflichtig. Dennoch besteht nach Homologation des ZNP die Möglichkeit, den Rechtsweg zu beschreiten und allfällige Minderwerte bei der Kantonalen Schatzungskommission geltend zu machen.
  • Nicht-Einzonen von überbauten Parzellen
    Es werden nur wenige Parzellen aus raumplanerischen Gründen nicht eingezont. Für diese gilt Besitzstandsrecht, Bewilligungsbehörde ist der Kanton, Erweiterung BGF um 30 %, max. 100 m2, möglich.
  • Quartierpläne
    Grösseres Gebiet, das zusammenhängend erschlossen wird, mit Parzelleneinteilung und Überbauungsvorschriften.
  • Kantonseinfluss zu gross
    Die Anliegen der Gemeinde wurden immer bestmöglich verteidigt. Der Spielraum bei Bund und Kanton ist nach der geltenden Gesetzgebung relativ klein. Von 8.8 ha auf 9.3 ha runtergehandelt und heute besteht immer noch ein Überschuss von 0.7 ha, der uns schriftlich zugestanden wird. Also wurden über 1.2 ha «heruntergehandelt». Aktuell sind immer noch 11 ha überbaubar bei einem eigentlichen Nullwachstum.
  • Information / Mitwirkung
    Der Informations- und Mitwirkungspflicht wurde, gemäss Staatsratsentscheid, genüge getan. (Urversammlung, Agarnär, Internet, Persönlich, etc.) Mitwirkung ist nicht die Vertretung der Eigeninteressen.
  • Proaktive Bodenpolitik
    Die Gemeinde wird allenfalls beim Bodenkauf als Vermittlerin behilflich sein.
  • Zeitpunkt Info- und Austauschabend
    Der Zeitpunkt des Info- und Austauschabends hätte früher gewählt werden können. Ob diese Infositzung substanziell zu mehr Info-Austausch geführt hätte, ist fraglich.
  • Gefahrenzone Meretschibach
    Gefahrenzonen haben keinen Einfluss auf die ZNP. Zurzeit sind die Parzellen in Meretschen nicht überbaubar bis die Schutzmassnahmen gebaut sind, ca. 2025.
  • Zusammensetzung Kommission
    Die Kommission ist politisch und fachlich ausgewogen.

 

08.09.2020
Aktueller Stand der ZNP

Der Vorentwurf der Gesamtrevision der Nutzungsplanung und des Bau- und Zonenreglements der Gemeinde Agarn wird am 4. März 2020 (SRE) im Rahmen des zweiten Vorprüfungsverfahrens in der Fassung gemäss Schreiben vom 12. Juni 2019 genehmigt mit der Auflage, dass bei der Einreichung des Homologationsdossiers die im Bericht der DER vom 14. Februar 2020  enthaltenen Auflagen und Bedingungen berücksichtigt/umgesetzt sind.

Im Weiteren wird im Staatsratsentscheid festgehalten, dass das Verfahren nach altem Recht weitergeführt wird und der theoretische Überschuss in der Bauzone für Wohnnutzung 0.7 ha beträgt. Trotz relativ kompakter Siedlungsstruktur weise Agarn grosse Innenentwicklungsreserven auf, Mit einer Dichte von 316 m2/EA liegt der Wert höher als der Median (270 m2/EA), was sich mit relativ grossen Bauparzellen erklären lässt.

Nach Anpassung und Ergänzung der im Bericht erwähnten BZR-Artikel sowie der Anträge und Bemerkungen der DRE ist das Dossier auflagebereit.

Die Überarbeitung des Bau- und Zonenreglements, nach der Vorarbeit durch den Ortsplaner, erfolgt an der nächsten RPK-Sitzung. Ebenso wird das Wohnbauförderreglement, nach Vorprüfung des Kantons, für seine endgültige Fassung überarbeitet.

Gleichzeitig mit der Auflage der wird auch das Wohnbaureglement aufgelegt.

 

29.09.2020P

Pfyn-Finges, Interkommunaler Richtplan Bezirk Leuk

Pfyn-Finges will proaktiv raumplanerische Anliegen der Gemeinden koordinieren. Im Gegensatz zu einem Alleingang bringt die Erarbeitung eines interkommunalen Richtplanes die Möglichkeit mit sich, folgende Ressourcen zu nutzen:

  • Kanton finanziert 50 % der Studienkosten
  • Naturpark stellt personelle Ressourcen für die Projektleitung

Durch eine abgestimmte Planung wird die Beziehung der multifunktionalen Talebene mit den Gemeinden der Bergflanken gestärkt. Flächenintensive Nutzungen für Arbeit, Freizeit und Nutzung der natürlichen Ressourcen werden gemeinsam als Region effizienter genutzt.

Themenfelder für den Richtplan sind:

  • Industrie- und Gewerbezonen, Lokale Zentren, Alltagsverkehr, Rhonekorrektur
  • Campingplätze, Freizeitanlagen und -wege,
  • Mineralische Ressourcen, Recycling und Verwertung, Wassermanagement

Die Kosten belaufen sich auf 265'000.00 Franken, was 8'300.00 Franken pro Gemeinde ausmacht, verteilt auf zwei Jahre. Der Kanton übernimmt ca. 50 % und von den Restkosten übernimmt Pfyn-Finges ca. 50 %.

Der Gemeinderat nimmt die diesbezügliche Vereinbarung betreffend die Erarbeitung einer interkommunalen Richtplanes in der Region des Naturparks Pfyn-Finges zur Kenntnis und beschliesst

  • sich am gemeindeübergreifenden Projekt zur Erarbeitung eines Interkommunalen Richtplans in der Region des Bezirks Leuk von 2021-2022 zu beteiligen.
  • die Modalitäten (Organisation, Finanzierung, Rechte und Pflichten) im Rahmen einer interkommunalen Vereinbarung nach Art. 108 Gemeindegesetz zu regeln.
  • sich personell in den vorgesehenen Gremien (Steuerungsausschuss und vereinzelt in der technischen Begleitgruppe) zu beteiligen.
  • die Geschäftsstelle des Naturparks Pfyn-Finges mit der Projektleitung (inkl. Finanzabwicklung mit Kanton) zu beauftragen.
  • sich paritätisch an den finanziellen Kosten (insbesondere Mandatskosten zur Fachplanung) zu beteiligen

Vor der Zusage wird noch der Dienstchef der Dienststelle für Raumplanung kontaktiert.

 

Landwirtschaft

21.04.2020

Hangrutsch an Aspstrasse

Da die Betriebssicherheit der Strasse nicht gewährleistet scheint, wird die Genossenschaft angehalten, mit Termin bis 30. Juni 2020 die Arbeiten abzuschliessen. Da auf der Talseite der Strasse noch ein kleines «Bord» bleiben sollte, muss wahrscheinlich die Erstellung eines Kastenbaus, wie vom Forst vorgeschlagen, ins Auge gefasst werden.

Nach Abschluss der Arbeiten muss das Werk von Fachleuten abgenommen werden.

Der Gemeinderat beschliesst der Genossenschaft diese Aufforderung mit Fristangabe eingeschrieben zuzustellen

12.05.2020

Auf unser Schreiben, wonach die «Altu-Wasserleite» aufgrund der Schadenhäufigkeit schlecht unterhalten sein müsse, hat der Präsident Stellung bezogen. Darin erwähnt er, dass die Wasserleite wohl abgelaufen werde, aber Ereignisse und Schäden nicht vorhersehbar wären und bei Regen und Sturm könne niemandem zugemutet werden, die Wasserleite abzulaufen. Im Weiteren sei er nicht verpflichtet, der Gemeinde Agarn ein Betriebs- und Unterhaltskonzept zu unterbreiten.
Die Schadenhäufigkeit lässt jedoch keine anderen Schlussfolgerungen zu, als dass das Werk mangelhaft betrieben und unterhalten wird. Ein Konzept dazu kann höchstwahrscheinlich nicht eingereicht werden, weil es gar keines gibt. Für die Schäden sieht sich auch niemand verantwortlich (höhere Gewalt). Dabei sind die Ursachen eindeutig. Im Weiteren weisen wir wieder darauf hin, dass die Alte in dem Bereich seit Jahren undicht ist. Bei Sturm und Regen braucht niemand zu patrouillieren, es würde reichen, die Wassermenge bei Regenfall zu reduzieren.

Das Thema Wässerwasser wird uns in Zukunft noch beschäftigen.

12.05.2020

Wässerwasserproblematik

Neuerlich, nach Inbetriebnahme des Wässerwassers ab 20. April 2020, sind bereits verschiedene Reklamationen bezüglich unsachgemässem Wässern durch die Bauern auf der Kanzlei eingegangen.

In allen Fällen handelt es sich um keinen Mangel bzw. fehlender Unterhalt durch die Gemeinde.

Im Herbst muss die gestartete Wässerwasser-Einteilung unbedingt weitergeführt/-erarbeitet werden.

Tourismus

12.05.2020

Harmonisierung Kurtaxen

Damit die Kurtaxen bei TurtmanntalTourismus einheitlilch geregelt bzw. abgerechnet werden können, beschliesst der Gemeinderat die Preisanpassung an TurtmanntalTourismus wie folgt:

  • 1.20 Franken / 0.60 Franken Kurtaxe pro Nacht
  • 0.50 Franken / 0.25 Franken Beherbergungstaxe pro Nacht

02.06.2020

Bike-Valais

Die RWO gibt ein Handbuch Servicedienstleistungen BikeValais heraus. Diese Arbeitshilfe dient in einer ersten Phase dem Bau und Unterhalt von Mountainbike-Routen und -Pisten. Nun wurde eine weitere Arbeitshilfe für Dienstleister in dem Bereich geschaffen. Ziel dieser zweiten Arbeitshilfe ist es, die Bedürfnisse von Mountainbikern und Velofahrern in der gesamten Dienstleistungskette darzustellen und den Anbietern Handlungsempfehlungen und Beispiele geben zu können.

20.08.2020

Wanderwege - Beschilderung

Einige Wanderwege auf dem Territorium der Gemeinde Agarn weisen schlechte und teils unvollständige Beschilderungen auf. Die Beschilderung wird regional angebracht.

Die Arbeiten könnten auch etappiert ausgeführt werden. Die Offerte beläuft sich auf 4'238.00 Franken. Dieser Betrag wird mit ca. 50 % subventioniert.

Wanderweg Griebelalp - Meretschi

Zusammen mit Angelika Brunner von Valrando sind Heinz Oggier von Turtmanntal-Tourismus sowie Marcel Bregy von Oberems und Christine Mathieu von Agarn die mögliche Verbindung abgelaufen.

Das Forstrevier würde für 3'000.00 Franken eine Machbarkeitsstudie sowie Geländeaufnahmen ausarbeiten.

Die Kosten der Machbarkeitsstudie werden von der Gemeinde Agarn mitgetragen.

Die Kostenaufteilung für das Projekt ist zwischen den Gemeinden Oberems und Agarn zu definieren.

08.09.2020

Pfyn-Finges - Erlebniswanderweg Turtmann-Ems-Agarn

Das Kooperationsprojekt unter den drei Gemeinden mit dem Fokusthema Wald & Holz und unter Einbezug von Sehenswürdigkeiten wie der Alten Säge, Familienspielplatz Prupräsu, Käsen Gruben/Blüämatt, Alte Minen, etc. wird grundsätzlich begrüsst. Pfyn-Finges begleitet das Projekt.

Im September 2020 soll für die Erarbeitung des Konzepts durch ein externes Fachbüro ein Workshop mit diversen Beteiligten durchgeführt werden (Tourismus, Kulturkommission, etc.), um zu sammeln, was alles schon vorhanden ist bzw. in den Erlebniswanderweg integriert werden kann.

Die Offerte für die Erarbeitung des Konzeptes für den Erlebniswanderweg ist eingegangen und beläuft sich auf 18'000.00 Franken, d.h. jede der drei Gemeinden müsste 3'000.00 Franken jeweils für 2020 und 2021, also 6'000 Franken insgesamt, bereitstellen.

Der Gemeinderat beschliesst die Ausgabe von 3'000.00 Franken pro 2020 und sieht einen Budgetbetrag von 5'000.00 Franken für 2021 vor.

Pfyn-Finges Vertragsverlängerungen

Die Abstimmungen zur Vertragsverlängerung des Parkvertrages finden diesen Winter statt. Die neuen Gemeinden treten bis Ende Februar 2021 Pfyn-Finges bei. Der bestehende Vertrag wird verlängert.

Pärke sind mit steigendem Umweltbewusstsein sehr gefragt. Durch die neue Mitgliedschaft der grossen Gemeinde Montana können die Mitgliederbeiträge auch für die nächsten Jahre beibehalten werden. 

Gemeindespezifische Projekte

Für gemeindespezifische Projekte werden die zweite Etappe Dorfplatz mit Begrünung Baumscheiben und Grünes Zimmer linker Teil sowie der Erlebniswanderweg und Zaun Kehrplatz gemeldet.

Energie

20.08.2020
Kommunaler Richtplan Energie

Sämtliche Gemeinden müssen in den nächsten Jahren für sich einen Energie-Raumplan erstellen. Dabei gilt es, den zukünftigen Energiebedarf mit einem Energiekonzept möglichst ohne fossile Energiequellen zu planen und eventuelle regionale Synergien (Energiekonzept regional) zu nutzen. Für das regionale Energiekonzept wurde über die GPK in Zusammenarbeit mit der RELL eine Energiekommission bestehend aus den Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten ins Leben gerufen. Warum die RELL? Sie ist in Besitz der nötigen Ressourcen und Daten. Ziel ist die Schaffung einer «Energieregion Leuk», ein Konstrukt wie es bereits im Goms eines («Energieregion Goms») gibt.

Die RELL macht als erstes eine Bestandesaufnahme, zum Beispiel wo welche Energien in wie grosser Menge gebraucht werden. Diese Fakten können auch für die obligatorische kommunale Energie-Raumplanung genutzt werden.

Der Gemeinderat muss sich grundsätzlich bereit erklären, bei der Schaffung der «Energieregion Leuk» mitzumachen. Kosten entstehen vorerst keine. Erst bei eventuellen regionalen Projekten (z.B. Wärmeverbund, etc.) müssten sich die Gemeinden finanziell beteiligen.

Die Faktensammlung sowie die Datenerhebung der Ist-Situation wird durch die ReLL kostenlos zur Verfügung gestellt. Die Ausarbeitung von konkreten Projekten hingegen wäre dann kostenpflichtig.

Die Gemeinde Agarn ist grundsätzlich an einer (interkommunalen) Energieregion interessiert.

29.09.2020

Energierichtplanung Energieregion Leuk

In der kommunalen Energierichtplanung sollen

  • die aktuelle Energieversorgung auf dem Gemeindegebiet konkret analysiert werden
  • die lokalen Potenziale für erneuerbare Energien und Energieeffizienz identifiziert werden
  • diese in Form der Gemeindeenergieplanung räumlich koordiniert werden
  • und jeweils auf Stufe Region abgestimmt werden.

Die Rell beabsichtigt ihr Versorgungsgebiet als Energieregion zu etablieren. Heute existieren drei Energiestädte (Leuk, Dalakop, Sonnenberge-Agarn-Turtmanntal).

Dabei steht eine organisierte interkommunale Zusammenarbeit im Vordergrund. Primär sollen bereits bestehende Organisationen für die Umsetzung gewonnen werden. Es ist nicht das Ziel, neue Strukturen aufzubauen.

Der Gemeinderat beschliesst grundsätzlich bei der Energierichtplanung mitzumachen.

Kosten entstehen erst auf Projektbasis. Die Datenbeschaffung erfolgt via ReLL kostenlos.

Mögliche Synergien werden mit der Energieberatungsstelle Oberwallis besprochen.

Verschiedenes

21.04.2020

Corona-Gutschein für Bevölkerung

Als kleines Dankeschön an die Bevölkerung plant der Gemeinderat einen Geschenkgutschein auszugeben. An der nächsten Sitzung wird darüber entschieden.

12.05.2020

Haushaltsbeitrag «Corona» für Agarn

Wie an der vorgängigen Sitzung andiskutiert, beschliesst der Gemeinderat zur Ankurbelung der lokalen Wirtschaft jedem Haushalt (ca. 320) einen Beitrag von 50.00 Franken in Form eines Gutscheines zuzustellen, welcher in jedem Geschäft in Agarn bis Ende Oktober 2020 eingelöst werden kann. Die Geschäfte können dann mit der Gemeinde bis Ende Dezember 2020 abrechnen. Die Bevölkerung und die Geschäfte werden mittels Flyers informiert. Mit einem Brief wird der Gutschein postalisch zugestellt.

20.08.2020

Gemeindegutscheine Corona

Von den 308 verteilten Gutscheinen sind zwischenzeitlich 147 im Dorf eingelöst worden:

  • Volg 101 Gutscheine
  • Metzgerei 39 Gutscheine
  • Hotel Central 7 Gutscheine

Die Aktion läuft noch bis Ende Oktober 2020.

29.09.2020

Bäume Pfarreigarten

Der alte grosse Baum im Pfarreigarten wird entfernt, die kleinen werden evtl. zurückgeschnitten oder allenfalls auch entfernt. Die Arbeiten werden durch die Gemeindearbeiter ausgeführt.



Datum der Neuigkeit 15. März 2021