Aus der Amtsstube Mai 2015 - November 2015Aus der AmtsstubeAuszüge aus den Protokollen der Gemeinderats-Sitzungen Die untenstehende Auflistung der im Prinzip unverändert übernommenen Auszüge aus den Protokollen der Sitzungen des Gemeinderates umfasst die Zeit zwischen dem Redaktionsschluss des letzten Agarnärs und dem Redaktionsschluss dieser Ausgabe. Um die Übersicht bei der Lektüre zu erleichtern, werden sie in thematische Gruppen mit entsprechenden Untertiteln zusammengefasst. Die Datumsangaben über den jeweiligen Texten entsprechenden den Daten der Gemeinderatssitzungen. Aus der Amtsstube Agarnär Nr. 29 vom November 2015 Jahresrechnung 2014 der Gemeinde 05.05.2015 Laufende Rechnung (in Franken) Aufwand 2685143.06 Ertrag 271367498 Ertragsüberschuss 28531.92 Investitionsrechnung (in Franken) Ausgaben 891429.00 Einnahmen 179878.85 Nettoinvestition 711550.15 Nettoverschuldung 1109.30 pro Kopf Jahresrechnung 2014 der Kirche Laufende Rechnung (in Franken) Aufwand 179294.50 Ertrag 54413.16 Mehraufwand Kultus 124881.34 Der Gemeinderat genehmigt die Jahresrechnungen. Kommissionen 05.05.2015 Wahlen und Abstimmungen Kantonale und eidgenössische Abstimmungen vom 14. Juni 2015 Am Sonntag, 14. Juni 2015 finden kantonale und eidgenössische Volksabstimmungen über folgende Vorlagen statt: kantonal:
Gesetzesentwurf zur Förderung der Bergbahnen im Kanton Wallis Die Bergbahnen legen in einem Entwurf des kantonalen Fördergesetzes ihre Situation im Vergleich zu Nachbarorganisationen und International dar:
16.06.2015 Baukommission Als Bauabnahme-Tag wird der 19. September 2015 anberaumt. Es werden folgende Neubauten abgenommen: Nicolas Murmann, David Amacker, Gaston Lagger, Raoul Wyssen, Fussen Trockenschmiede. sowie folgende Kleinbauten: Jacqueline Rotzer, Guido Lötscher, Emil Amacker, Josef Furrer, Irma Wyssen, Philipp Fux. Allgemeine Verwaltung 24.03.2015 Raumplanungsgesetz Der Gesamtgemeinderat nimmt an der Informationssitzung des Kantons Wallis zum neuen Raumplanungsgesetz am 24. März 2015 im La Poste in Visp teil. 05.05.2015 Canal9 Der Fernsehsender Canal9 steckt in finanzieller Krise. Durch die Umverteilung der Gebühren durch das BAKOM fehlen dem Sender ca. 1.8 Mio. Franken, die wie folgt erbracht werden sollen:
Die Unterwalliser Gemeinden haben für die Jahre 2015/2016 einen Beitrag von 2 Franken/ pro Kopf der Bevölkerung gesprochen. Die Gemeinde Agarn klärt vorgängig die Situation mit den umliegenden Gemeinden und spricht gegebenenfalls den Beitrag von 2 Franken pro Kopf für die Jahre 2015/2016. 05.05.2015 Revisionsbericht Quadis Gemeinde und Pfarrei Der Revisionsbericht liegt vor. Die Schlussbesprechung mit dem Gemeindepräsidenten findet am kommenden Freitag statt. Die Jahresrechnung ist sauber, korrekt und vollständig erstellt. 05.05.2015 Vereine, Anlässe, Parking Den Vereinsverantwortlichen wird als Nachfassaktion zur Präsidentenkonferenz nochmals schriftlich die Benützung und Abgabe der Gemeindelokalitäten in Erinnerung gerufen. Da immer wieder Anfragen von teils auswärtigen Vereinen und sogar für Privatveranstaltungen eingehen, dass keine Parkkontrollen stattfinden sollen, muss hier an dieser Stelle der Gemeinderat einen Grundsatzentscheid treffen und die Ausnahmen zum Parkreglement definieren. 26.05.2015 Debitoren Steuern und Diverse Dem Gemeinderat wird detailliert die Ausstandsliste zur Kenntnis gebracht. Der Gemeinderat beschliesst, die bisherige Praxis, sämtliche Forderungen ohne Abzahlungsvereinbarung auf dem Rechtsweg umgehend einzufordern, weiterzuführen. 18.08.2015 Canal 9 Das Unterstützungsgesuch von Canal9 wurde von allen Gemeinden im Unterwallis positiv beantwortet, während im Oberwallis bisher 31 Gemeinden zustimmten und 19 Gemeinden die Anfrage negativ beantworteten. Die Gemeinde Leuk hat dem Gesuch entsprochen und die Gemeinde Turtmann hat abgelehnt. Die Gemeinde Agarn spricht den Unterstützungsbeitrag von 2 Franken pro Kopf für die Jahre 2015/2016. 08.09.2015 Regio-TV Der Regio-TV wurde bereits im Frühjahr der Auftrag erteilt, den Web-Site-Film zu aktualisieren. Neben der Poststelle wären noch andere Änderungen nötig. Legislative Am kommenden 01. Oktober 2015 findet ein Workshop Wahlschulung, organisiert von der Ocom, statt. 29.09.2015 National- und Ständeratswahlen Am Sonntag, 18. Oktober 2015 finden die National und Ständeratswahlen statt. Die Gemeindekanzlei organisiert die Wahlen. 29.09.2015 Debitoren Steuern und Diverse Dem Gemeinderat wird detailliert die Ausstandsliste zur Kenntnis gebracht. Der Gemeinderat genehmigt die Debitorenliste. Gemeindepolizei 14.04.2015 Am 30. März 2015 fand im Dilei in Susten eine diesbezügliche Infositzung statt mit folgenden Gemeinden: Gampel-Bratsch, Guttet-Feschel, Inden, Oberems, Salgesch, Varen, Leuk, Agarn. Die Gemeinden werden angeschrieben, um den Bedarf abzuklären. Momentan sind noch keine konkreten Ansätze vorhanden. 05.05.2015 Gemeindepolizei Region Leuk Die Gemeinde Leuk, als Bezirkshauptort und grösste Gemeinde und überdies noch einzige Gemeinde im Talgrund, die über eine eigene Gemeindepolizei (1 Mann) verfügt, übernimmt bei der Erarbeitung einer interkommunalen Gemeindepolizei den Lead. An der ersten gemeinsamen Sitzung der Gemeinden wurde aufgrund einer Checkliste beschlossen, dass jede Gemeinde die Aufgaben, welche sie gerne durch diese neue Stelle abgedeckt haben möchte, auflistet und einreicht. Die Aufgaben wurden in sicherheitspolizeiliche, verkehrspolizeiliche und verwaltungspolizeiliche Aufgaben unterteilt: Sicherheitspolizeiliche Aufgaben a) Aufrechterhaltung und Durchsetzung der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit b) Lokale polizeiliche Anlauf und Auskunftsstelle der Bevölkerung c) Präventive Patrouillengänge und - fahrten (Tag und Nacht gemäss Dienstplan) d) Die Einsatzbereitschaft durch einen Pikettdienst e) Kontrolle von verdächteigen Personen f) Unterstützt die Kantonspolizei auf deren Verlangen hin im Rahmen ihrer Befugnisse g) Kontrollaufgaben im Bereich des kantonalen Gesetzes über die Beherbergung und Bewirtung und den handel mit alkoholischen Getränken h) Mithilfe bei der Suchtürävention i) Die Unterstützung der kommunalen Stellen bei Amtshandlungen j) Sicherheitsdienst im öffentlichen Verkehr k) Auswertung der Vdeoaufnahmen (sofern vorhanden) gemäss dem Reglement über die Videoüberwachung auf öffentlichem Grund und Boden l) Gewährleistung de rRuhezeiten m) Hilf Rettungsorganisationen au deren Verlangen hin n) Arbeitet mit den kommunalen Führungsorganen gemäss dem Bevölkerungsschutzgesetz zusammen Verkehrspolizeiliche Aufgaben a) Überwachung und Kontrolle des ruhendne und des fliessenden Strassenverkehrs auf dem Gemeindegebiete b) Unterstützt die Kantonspolizei auf deren Verlangen hin im Rahmen ihrer Befugnisse c) Verkehrsinstruktion in Kindergärten und Schulen d) Verkehrssicherheitskationen in Zusammenarbeit mit der Beratungsstelle für Unfallverhütung e) Feststellung der ordnungsgemässen Signalisation und Markierungen der kommunalen Strassen und WEge in Zusammenarbeit mit dem Signalisationsverantwortlichen f) Überwachung oder Ausführung von Absperrung und Umleitung des Verkehrs bei Anlässen g) Öffnet und schliesst auf dem Gemeindegebiet, gemäss der Anordnungen der Sicherheitskommission, Strassen und Wege bei drohender Gefahr h) Verkehrsüberwachung und Regelung bei Schaden- und Unfallereignissen i) Vollzug des kommunalen Verkehrsreglements in den Bereichen Überwachung, Auskunft und Verkehrssicherheit Verwaltungspolizeiliche Aufgaben a) Zustellung von Verfügungen, Urkunden und Zahlungsbefehlen b) Leisten von Rechtshilfe auf Anfrage c) Bearbeitung Einbürgerungsgesuch Kontrolle von: a) Anschlagstellen gemäss Polizeireglement b) Hunde - und Tierhaltung c) Einhaltung der Umweltschutzgesetzgebung d) Gesundheits- und seuchenpolizeilichen Vorschriften e) Korrekte Benützung des öffentlichen Grund und Boden f) Fremdenpolizeiliche Bestimmungen g) Kontrolle und Unterhalt der Parkuhren Sobald der Gemeinderat eine Auswahl getroffen hat, wird diese der Ressortverantwortlichen der Gemeinde Leuk mitgeteilt. 05.05.2015 Vernehmlassung Polizeigesetz Kanton Wallis Auf das sich in der Vernehmlassung befindliche Polizeigesetz des Kantons Wallis muss die Gemeinde Agarn dringend Stellung beziehen.
16.06.2015 Mit Schreiben vom 12. Juni 2015 hat die Gemeinde Agarn eine negative Stellungnahme zum vorgesehenen Polizeigesetz dem Kanton zugestellt. Die Gemeinde Agarn ist der Meinung, dass Sparmassnahmen des Kantons nicht auf Kosten der Gemeinden zu unternehmen sind. 08.09.2015 Am 11. Juni 2015 hat die Gemeinde Agarn eine Stellungnahme zur Revision des Polizeigesetzes abgegeben. Sobald seitens Staat diesbezüglich Neuigkeiten bekannt werden, muss kommunal und/oder interkommunal eine Lösung erarbeitet werden. 18.08.2015 Ernennung Zur besseren Schaffung von Ordnung im Dorf bezüglich ruhendem Verkehr und Spritzzeiten ernennt der Gemeinderat Gemeindearbeiter Helmuth Locher zum Kontrolleur. Feuerwehr 14.04.2014 Neue Brandschutzrichlinien VKF 2015 Die Baukommission und der Gemeinderat wurden gestern, am 13. April 2015, vom Sicherheitsbeauftragten detailliert über die neuen Brandschutzrichtlinien informiert. Defibrillator-Demo Am 30. April 2015 findet in Agarn eine Demo-Übung zum Defi statt. Die Bevölkerung wurde mittels Flyer orientiert. Die Anmeldefrist läuft noch. Der Anlass wird durch den Samariterverein Salgesch unterstützt. Abschluss-Nachtessen FW-Agarn Das Abschlussessen findet am kommenden Freitag, 17. April 2015 im Hotel Central statt. 16.06.2015 Stützpunktfeuerwehr Region Leuk Regelmässig anwesend von Agarn sind Alt-Kdt. Rainer Mathieu und Carlos Rodrigues. Guido Lötscher wird im Herbst erneut versuchen, Feuerwehrpersonal zu rekrutieren. Schule 14.04.2015 Streetsoccerturnier Das JAST Bezirk Leuk fragt an, auf dem Areal der Schule Agarn, ein Spielfeld Street Soccer vom 06. bis 16. Mai 2015 aufzustellen. Das Ganze würde kostenfrei erfolgen. 05.05.2015 Schulspaziergang Kindergarten und Primarschule Agarn Am 25. Juni 2015 findet die Schulreise der Schule Agarn statt. Der diesjährige Ausflug geht in den Europapark nach Rust. Eine Offerte der Firma Zerzuben für einen Doppelstock-Bus ist eingegangen, ebenso konnten die Zahlen für Eintritt und Lunchpaket in Erfahrung gebracht werden: Bei diesem einmaligen Ausflug kommt die Schule für die Hälfte der Kosten auf, wodurch das Budget für Schulreisen eingehalten werden kann. Lager Montana Das Schulverlegungslager der 5./6. Klasse findet dieses Jahr wieder statt. Die Familie Mathieu/Studer hat die Schule Agarn vom 18. Mai bis 22. Mai 2015 eingeladen. Am 22. Mai 2015 findet ebenfalls der Sporttag der Gesamtschule Agarn in Montana statt. Die Schulkommission und der Gemeinderat sind ebenfalls für das Fondue Chinoise am Mittag eingeladen. Der Transport von 47 Kinder nach Montana und 67 Kinder plus Begleitpersonen zurück nach Agarn übernimmt die LLB für pauschal 1100 Franken. 16.06.2015 Anstellungsverfügung Caroline In-Albon Der Gemeinderat bezeichnet Frau Caroline In-Albon, 23.10.1990, mit unbefristeter Dauer als Lehrperson an der Schule Agarn. Revision Turnanlagen MZH Die Firma Alder und Eisenhut hat anlässlich der jährlichen Revision der Turngeräte folgende Mängel festgestellt:
auch vom Turnverein oft gebraucht wird. Die eingegangene Offerte beträgt 3568.20 Franken für den geplanten Ersatz. Es wird abgeklärt, ob und wie hoch die staatlichen Subventionen sind. Der Gemeinderat beschliesst die Anschaffung. 18.08.2015 Die Schule Agarn hat am 17. August 2015 mit der Eröffnungsmesse offiziell ihren Betrieb wieder aufgenommen. Mit dabei war auch der neue Schuldirektor unserer Schule, Bernhard Fux. Orientierungsschule 16.06.2015 Betriebskosten- und Investitionskostenabrechnung 2014 Die Betriebs- und Investitionskostenabrechnung 2014 der Regionalschule Leuk ist eingegangen und weist folgende Zahlen aus: Gemeinde Schülerzahlen Betriebs-Kosten Investitions-Kosten Total Leuk*** 90 266 739 79 291 346 030 Agarn 19 56 489 17 118 73 607 Albinen 04 12 770 5 472 18 242 Guttet 16 45 119 9 198 54 317 Varen 06 21 550 13 307 34 857 Total 135 402 669 124 388 527 057 *** Kostenvorausanteil von 25% Gde Leuk in obiger Aufstellung nicht enthalten. Kultur 14.04.2015 Glockenprojekt Das Projekt geht planmässig voran. Das Budget kann eingehalten werden. Die Sockelpläne sind in Ausarbeitung. Die Einweihung findet am 20. Juni 2015 statt. 16.06.2015 Glockenweihe Die Glocken sind aufgehängt und das Projekt annähernd fertig. Einzig mit der Umgebungsgestaltung konnte nicht fristgerecht abgeschlossen werden. Deshalb wird das Projekt Glockenweihe aus terminlichen Gründen verschoben. Die Bevölkerung wird mittels Flyer zu gegebener Zeit eingeladen. 18.08.2015 Kulturaustausch Agarn-Ungarn Zur 10-jährigen Eröffnungsfeier des Kulturhauses in Győrújbarát hat uns die neue Regierung nach Ungarn eingeladen. Die offiziellen Feierlichkeiten finden vom 25. bis 27. September 2015 statt. Dazu sind neben Agarn auch Partnergemeinden aus Italien und Deutschland eingeladen. Es wird ein Gastro-Wettbewerb stattfinden, an welchem ein nationales Gericht für ungefähr 20 Personen zubereitet werden muss/darf/kann. Der Gemeinderat beschliesst eine Delegation zu entsenden. 29.09.2015 Gofferlimärt Am Sonntag, 25. Oktober 2015 findet der erste Gofferlimärt in Agarn statt. Neben den Verkaufsständen in der MZH werden Workshops im Grünen Zimmer mit Käsen, Stricken und Trockenmauern angeboten. Märchen aus dem Koffer (Boozu-Team), Clownin Amelie Poulette, Kaffee und Kuchen und Getränke auf der Bühne der MZH (Frauen-und Müttergemeinschaft) und Mittagessen im Grünen Zimmer (Stiftung Ischärs Agaru). Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren. 29.09.2015 Bild Millenium Agarn Hermann Franziskus trägt der Gemeinde sein Milleniumsbild zum Kauf an. Der Preis für das Bild beläuft sich auf 1500 Franken. Der Gemeinderat verzichtet auf die Anschaffung. 29.09.2015 Bezirksmusikfest 20./21. Mai 2016 Der Gemeinderat beschliesst neben dem Beitrag von 1'000 Franken an die Musikgesellschaft auch das Apéro zu übernehmen. Sport 18.08.2015 FC Agarn Gesuch Nutzung «neuer Trainingsplatz» Mit Schreiben vom 18. August 2015 stellt der FC Agarn ein zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht für die von der Gemeinde erworbenen Parzellen entlang der neuen Industriestrasse Ost. Der Gemeinderat entspricht dem Gesuch und veranlasst die Erstellung einer Vereinbarung. 08.09.2015 Expropriationsgesuch Sportplatz Mit Schreiben vom 31. August 2015 stellt die Gemeinde Agarn zu Handen des Staatsrates das Gesuch um Expropriation der beiden Parzellen an der Industriestrasse Ost in der Zone für öffentlichen Bauten und Anlagen zur Errichtung eines Sportplatzes. Das Schreiben mit Planauszügen und Kostenschätzungen ist zur Weiterbearbeitung beim Staat. 29.09.2015 Vereinbarung FC Agarn Mit Schreiben vom 18. August 2015 stellte der FC Agarn ein zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht für die von der Gemeinde erworbenen Parzellen entlang der neuen Industriestrasse Ost. Der Gemeinderat genehmigt die ausgearbeitete Vereinbarung. Kirche 14.04.2015 Abfallbehälter vor der Kirche Vor der Kirche sollte auf Anregung der Sakristaninnen ein Abfallbehälter mit integriertem Ascher aufgestellt werden. Deshalb wurde eine Offerte bei Antaswiss eingeholt. Fahnen Kirche Die 6 m langen rot/weissen Bannerfahnen sind schmutzig und teilweise zerrissen und müssen deshalb demnächst ersetzt werden. Friedhofmauer Die Friedhofmauer weist einen groben Riss auf. Dieser Riss muss behandelt werden, die Mauer mittels Eisen gesichert und zusätzlich Entwässerungslöcher gebohrt werden. 26.05.2015 Seelsorge Region Turtmann Am Freitag, 17. April 2015 orientierte Vikar Josef den Gemeinde- und Kirchenratspräsidenten über die bevorstehende Versetzung nach Naters. Inskünftig wird dieser Weggang durch eine Pastoralassistentin in der Person von Esther Metry-Bellwald ersetzt. In unserer Seelsorgeregion wird Pfarrer Miron Hanus durch Marie-Theres Steiner und Esther Metry unterstützt. Verabschiedung Vikar Josef Die letzte Messe in Agarn hält Vikar Josef am 25. Juli 2015. Im Anschluss wird eine kleine Verabschiedungsfeier stattfinden. Gesundheitswesen 16.06.2015 Hanow Der Hausarztnotfall Oberwallis (Hanow), welcher sich in den Spitalzentren bewährt hat, erfuhr eine Anschubsfinanzierung von 2 Jahren durch den Kanton. Um diesen Betrieb weiterzuführen, stellt der Walliser Ärzte-Verband an die Gemeinde ein Gesuch zur Kostenübernahme während den nächsten 2-3 Jahren von 3 Franken pro Kopf für den Pikettdienst. Der Gemeinderat erachtet das Modell Hanow als sehr wichtig und gut. Es kann nicht Sache der Gemeinden sein, den Notfalldienst mitfinanzieren zu müssen. Dies müsste unbedingt anderweitig oder via Kanton geregelt werden! Als Entscheidungsgrundlage wird die Reaktion anderer Gemeinden abgewartet. Alters- und Pflegeheime 18.08.2015 Das Alters- und Pflegeheim «Emserberg» in Unterems wurde in den vergangenen Jahren umgebaut sowie die Umgebung neu gestaltet. Tag der offenen Tür ist der 06. September 2015. Auf vielfachem Wunsch wurde ausserhalb des Baubudgets ein kleines Wegnetz beim Altersheim errichtet. Dabei sind Kosten von über 292500 Franken aufgelaufen. Deshalb ist eine Unterstützungsanfrage auf der Gemeinde eingegangen. Beiträge ab 5000 Franken würden auf der Sponsorentafel aufgeführt. Der Gemeinderat beschliesst einen Beitrag von 2500 Franken. Schutzbehörde Region Leuk 14.04.2015 Am 27. März 2015 fand in Albinen die Jahresversammlung der Schutzbehörde Region Leuk statt. Die Jahresrechnung 2014 und das Budget 2015 wurden genehmigt. Die Rechnung 2014 schliesst mit folgenden Zahlen ab: Einnahmen 137261.00 Fr. Ausgaben 139781.94 Fr. Resultat - 2520.94 Fr. Das Budget 2015 weist folgende Eckdaten auf: Einnahmen 90500.00 Fr. Ausgaben 93457.00 Fr. Resultat - 2957.00 Fr. Der Gemeindebeitrag 2015 beträgt 4 Franken pro Einwohner. Gemeindestrassen 14.04.2015 Kreuzgasse Burgerngasse Mittels Einladungsverfahren wurden folgende Baumeister- sowie Sanitär-Offerten am 18. März 2015 mit Eingabetermin 08. April 2015 versendet. Der Baubeginn, welcher mit den Unternehmern noch besprochen werden muss, ist auf 04. Mai geplant. Es wurden folgende Kriterien und Gewichtung herangezogen: Preis 70%, Referenzen 5%, örtl. Kenntnisse 5%, Qualität und Termin 20%. Die Offert-Eingaben wurden durch das Ingenieurbüro Zumofen+Glenz überprüft und bereinigt, was folgende Situation ergibt: Sanitärarbeiten
Baumeisterarbeiten
Kein Angebot unterbreitet haben, trotz Anfrage, die Firma Mathieu Bau GmbH sowie Wyssen Strassenunterhalt AG. Das Ingenieurbüro empfiehlt dem Gemeinderat die Arbeiten dem jeweils Erstrangierten zu vergeben. Der Gemeinderat vergibt die Sanitärarbeiten aufgrund der bereinigten Offerten dem angebotsgünstigsten Unternehmer: Alois Jenelten zum Preis von 66364.25 Franken Vorbehalten bleiben allfällige Skontoabzüge. Der Gemeinderat vergibt die Baumeisterarbeiten aufgrund der bereinigten Offerten der günstigsten Unternehmung: Interalp Bau AG zum Preis von 467027.05 Franken. Vorbehalten bleiben allfällige Skontoabzüge. Die Variante «interner» Bauführer mit Werner Zeiter wird aus Kostengründen weiterverfolgt. 05.05.2015 Die Werkverträge sind den Unternehmungen zugestellt worden: Die Startsitzung findet am Mittwoch, 06. Mai 2015 um 15.00 Uhr auf der Kanzlei in Agarn statt. Dabei wird der Arbeitsvorgang durch den Baumeister erläutert und das Bauprogramm intern abgestimmt. Am Freitag, 08. Mai 2016 findet um 17.30 Uhr eine Informationsveranstaltung der Anwohner statt, bei der die Gemeinde und der Projektingenieur das Vorhaben detailliert vorstellen und allfällige Fragen der Anwesenden beantworten. Ein Programmablauf der Bauwasserversorgung wurde bereits im Vorfeld mit dem Sanitärinstallateur erarbeitet. 18.08.2015 Die Arbeiten schreiten planmässig voran. Ende August wird noch der Feinbelag folgen und alsdann kann das Projekt ohne grosse Mehrkosten abgeschlossen und abgerechnet werden. Bei der Totalsanierung der Strasse wurde auch die bekanntlich defekte Oberflächenwasserleitung in der Dorfstrasse ersetzt sowie ein anderer ungewisser Schacht angeschlossen. In der Ringstrasse wurde ein Oberflächenwasserschacht noch zusätzlich aus dem Strassenbereich geführt. Dieser dient der geplanten Trennung des Oberflächenwassers (Brunnen) in der oberen Burgerngasse. Die Strasse Obere Burgerngasse muss bei der Verlegung der Oberflächenwasserleitung im Bereich der Kurve angepasst werden. Aufgrund des schlechten Allgemeinzustands wird an der nächsten Bausitzung am kommenden Dienstag eine Offerte für die Sanierung der Deckschicht angefordert. 08.09.2015 Obere Burgerngasse Die Strasse Obere Burgerngasse muss bei der Verlegung der Oberflächenwasserleitung im Bereich der Kurve angepasst werden. Aufgrund des schlechten Allgemeinzustands wurde eine eine Offerte für die Sanierung der Strasse angefordert: Anpassen der Kurve sowie Teerung der ganzen Strasse. Die Offerte der Firmen belaufen sich auf
14.04.2015 Aspstrasse Die Öffnungszeiten der Aspstrasse werden wie folgt geregelt: Grundsätzlich bleibt die Aspstrasse von Mitte November bis Anfang April geschlossen! 05.05.2015 Industriestrasse Das am 15. Januar 2010 aufgelegte und vom Staatsrat am 30. Oktober 2010 bewilligte Projekt wurde zwischenzeitlich fertigerstellt und ist am 16. Dezember 2014 abgenommen worden. Das Vernehmlassungsdossier, die Schlussabrechnung und der Vermarkungsplan mit den Enteignungslisten liegen während 30 Tagen auf der Gemeindekanzlei auf und zwar von Montag, 11. Mai 2015 bis Mittwoch, 10. Juni 2015. Neben der Bekanntmachung im Amtsblatt vom 08. Mai 2015 werden die Eigentümer hierüber per Einschreibebrief orientiert.
Industriestrasse Ost/ Fall Mathieu Bau In wiederholten Sitzungen zwischen Claudia Mathieu mit ihrem Rechtsvertreter und der Gemeinde sowie der Schatzungskommission vor Ort konnte keine Einigung erzielt werden. Deshalb hat die Schatzungskommission einen Entscheid fällen müssen:
Dieser Entscheid der Schatzungskommission kann via Kantonsgericht von beiden Parteien angefochten werden. 08.09.2015 Industriestrasse Ost Mehrwertabschöpfung/Vermarkung und Expropriationsplan Die Vermarkung sowie die Mehrwertabschöpfung wurden öffentlich aufgelegt. Die Anzeige erfolgte im kantonalen Amtsblatt Nr. 19 vom 08. Mai 2015. Die Auflagefrist lief vom 11. Mai 2015 bis 10. Juni 2015 und die Einsprachefrist endete am 10. Juli 2015. Bei der Vermarkung, dem Expropriationsplan sind keine Einsprachen eingegangen. Hingegen bei der Mehrwertabschöpfung sind Einsprachen eingegangen:
Ringstrasse Kreuzung Burgerngasse und Garenstrasse Die Firma Schmid Pius AG offeriert diese Arbeiten an der Ringstrasse für 30947 Franken sowie die Flickarbeiten Garenstrasse für 4455 Franken. Diese Arbeiten sowie weitere Kleinteerungen Langgasse, Ringstrasse und Dorfstrasse von jeweils zirka 3000 Franken werden dem ordentlichen Investitionsbudget belastet. Der Gemeinderat vergibt diese Teerungs-Arbeiten an die Firma Schmid Pius. Strassenbeleuchtung Für die Erweiterung der Strassenbeleuchtung beim Friedhof, an der Dorfstrasse, Langgasse, Haslerleise und Doktorgut liegt eine Offerte über 16 Lampen und 13 Kandelabern vor. Das Offerttotal der Firma Schreder beträgt 23132.30 Franken. Der Gemeinderat beschliesst die Ausgabe. Wasser 18.08.2015 Wasserversorgung Agarn Auch in diesem ausserordentlich heissen Sommer war stets Überlauf im Reservoir. Die Pumpe Lehnen musste nicht zugeschaltet werden. Die Quellen lieferten ab April durchschnittlich 12.5 Liter Wasser pro Sekunde. Einzig der recht hohe Wasserverbrauch während der Nacht von 3 bis 3.5 Liter pro Sekunde muss im Auge behalten werden. Handelt es sich um nächtliche Spritzer oder doch um ein Leck? Der Analysebericht des Trinkwassers vom 20. Juli 2015 lieferte ein gutes Resultat. 18.08.2015 FC Agarn - Wasseranschlussgesuch Der FC Agarn stellt ein Wasseranschlussgesuch für die Buvette. Der Gemeinderat bewilligt das Anschlussgesuch Buvette (100er-Leitung). Für das neue Berieselungskonzept muss später, zum gegebenen Zeitpunkt, ein neues Gesuch gestellt werden. Abwasser 05.05.2015 ARA Radet - Mess-System Die Betriebskostenabrechnung 2014 der ARA Radet weist für Agarn folgende Zahlen auf: ⅓ proportional nach beanspruchtem Bauvolumenanteil ⅔ proportional nach Wohnbevölkerung macht für Agarn einen Betrag von 66734.55 Franken, was wieder 5.32% der Gesamtkosten der ARA sind. Die Messstation ist inzwischen installiert. Die Probemessungen zwischen dem 11. und 20. April 2015 haben ein gutes Resultat ergeben. So liegt die Tagessumme während der Messperiode zwischen 130 und 180 m3. Des Nachts werden lediglich 0.5 l/Sek. in die ARA geleitet. Neu werden die Kosten statt pro Kopf nach Verbrauch aufgeteilt, ohne Berücksichtigung der Regentage. ARA Radet - Mikroverunreinigungen Ab 2016 erhebt der Bund bei den ARAs eine Abwasserabgabe von 9 Franken pro angeschlossenem Einwohner. Mit dem Ertrag werden Beiträge an die Erstinvestition zur Reduktion von Mikroverunreinigungen in den 100 grössten Schweizer Abwasserreinigungsanlagen getätigt. Die Gemeindeverwaltungen und die ARA-Zweckverbände wurden von der Dienststelle für Umweltschutz hierüber orientiert. Wie die Einwohner erhoben und die Verrechnung erfolgen soll, wird zurzeit noch geklärt. Wichtig aber ist, dass die Gemeinden prüfen, ob sie aufgrund ihres Abwasserreglementes diese 9 Franken zusätzlich einkassieren können. 18.08.2015 Abwasser Nach der Ausarbeitung des Wasserreglementes wird im Herbst das Abwasserreglement neu gestaltet, nach den aktuellen Richtlinien und Vorgaben des Kantons. Hierzu wird betreffend GEP mit dem Ingenieurbüro Teysseire & Candolfi Kontakt aufgenommen. Umwelt 14.04.2015 Sonderabfall und Elektrosammlung 2015 Die Gemeinde Agarn beteiligt sich bis auf weiteres an der Sondersammlung. Sonderabfälle und Elektroabfälle werden am 05. Mai 2015 zwischen 13.50 Uhr und 14.20 Uhr beim Werkhof entgegengenommen. Die Bevölkerung wird mittels Anschlag und Internet über das Datum und die genauen Zeiten informiert. 05.05.2015 Feuer/Verbrennen in den Alpen Die Weidenbesitzer der Gemeinden Agarn, Ergisch, Leuk und Oberems haben die Möglichkeit, ein Gesuch um Feuer im Freien auf der Gemeindekanzlei einzureichen. Diese Feuer werden abgestimmt an folgenden zwei Daten im Mai bewilligt:
Der Bericht des Umweltbüros Pronat ist eingegangen und wird in den nächsten Tagen der DUS zur Begutachtung weitergeleitet mit Kopie an die KBK. Sobald die DUS den Bericht genehmigt hat, wird mit zusammen mit der Dienststelle für Wald und Landschaft das Wiederherstellungsverfahren (Baugesuch z.Hd. KBK) weiterverfolgt. Ziel ist es, die Angelegenheit Ende 2015 definitiv abschliessen zu können. 08.09.2015 Deponie Lehnen Der Bericht der historischen Untersuchung durch ProNat wurde vom DUS akzeptiert. Bezüglich Gefährdung durch den Emsbach muss ein Situationsplan nachgeliefert werden sowie der Nachweis, dass keine konkrete Gefahr von Erosion der festen Abfälle durch den Bach erbracht werden. Die Firmen ProNat und Geoplan haben den Auftrag, den ergänzenden Bericht der DUS bis zum 30. November 2015 zuzustellen. Die Aufforstung/Wiederinstandstellung wurde bereits mit Mathias Hutter von der Dienststelle Wald und Landschaft vorbesprochen. Wildbäche 14.04.2015 Meretschibach Zwecks Unterhaltsplanung der kommenden Jahre lädt die Gemeinde Leuk zu einer gemeinsamen Sitzung ein, an der auch die Thematik Krisenstabaufgebot im Hinblick auf die fusionierte Feuerwehr diskutiert werden sollte. 05.05.2015 Aufgrund der Murgang-Ereignisse im Juli 2014 wird üperprüft, ob sich die Änderungen im Erosionsgebiet Bochtür negativ auf die im Hochwasserschutzkonzept definierten Szenarien auswirkt, ob allenfalls neue Intensitätskarten und damit neue Gefahrenkarten und die bestehenden Schutzmassnahmen erweitert und optimiert werden müssen. Deshalb ist eine Offerte beim Ingenieurbüro WSL, André Burkhard AG einverlangt worden. Das Angebot beläuft sich auf 29316.40 Franken und beinhaltet folgende Leistungen: Phase I
Das Subventionsgesuch an den Kanton wird gestellt. 16.06.2015 Für die Unterhaltsarbeiten/Ausholzungen wurde eine Offerte beim Forstrevier Leuk einverlangt. Diese vorsichtig geschätzte Offerte für eine grobe Ausholzung des gesamten Bachlaufes beträgt 36153 Franken. Diese Kosten würden zu 50% subventioniert und hälftig von den Gemeinden übernommen. Diese anstehenden Arbeiten werden teilweise mittels Opra-Einsatz oder auch via Zivilschutz zu erledigen versucht, in Absprache mit der Gemeinde Leuk und dem Kanton Wallis. 18.08.2015 Meretschibach Die Ressortverantwortliche Christine Bovet von der Gemeinde Leuk möchte gerne mit der Gemeinde Agarn eine Sitzung betreffend der Wildbäche in Sachen Unterhalt und Krisenmanagement noch vor Mitte September abhalten. Präsident Bernhard Mathieu konsultiert seinen Terminkalender und gibt mögliche Termine bekannt. Unterhalt Meretschibach - Offerte Forst Das Forstrevier Leuk hat für den groben Unterhalt des Meretschibaches eine Kostenschätzung über 36154.10 Franken eingereicht. Damit könnte in einem ersten Schritt die kritischen Bäume entfernt werden. Der Gemeinderat beschliesst die Ausgabe, welche von den beiden Gemeinden und dem Kanton finanziert wird. Die Angelegenheit wird an der oben erwähnten Sitzung mit der Gemeinde Leuk besprochen. Hydologische Gefahrenzonen Agarn Die hydrologischen Gefahrenzonen der Gemeinde Agarn waren im Amtsblatt Nr. 19 vom 08. Mai 2015 publiziert und vom 11. Mai 2015 bis 10. Juni 2015 öffentlich aufgelegt. Einsprachen sind keine eingegangen. Das Dossier wird zur Homologation an den Staatsrat weitergeleitet. 08.09.2015 Meretschibach Abrechnung Projekt Die Abrechnung des Projektes Meretschibach 2. Etappe ist im Groben erstellt. Die noch ausstehenden Subventionen über 197000 Franken betreffen das Unwetter 2014. Im Weiteren sind noch 27000 Franken Subventionen von der ETH-Messstation ausstehend. In der 2. Etappe sind Kosten von 3.3 Millionen Franken aufgelaufen. Unterhalt Meretschibach In einer gemeinsamen Sitzung mit der Gemeinde Leuk wurde abgemacht, dass der Unterhalt des Meretschibaches gemeinsam organisiert wird. Bei Grossereignissen werden Offerten einverlangt, die von der jeweiligen Gemeinde abgesegnet werden müssen. Der übliche Unterhalt wird gemeinsam angegangen. Das Notfallkonzept Meretschibach wird gemeinsam mit Leuk angepasst. 05.05.2015 Emsbach Das Schlussdossier des Hochwasserschutzkonzeptes Emsbach des Ingenieurbüros Teysseire & Candolfi ist vom Flussbauamt erneut zur Überarbeitung an das Ingenieurbüro retourniert worden. Um innert nützlicher Frist das Schlussdossier mit der Schlussabrechnung und damit mit Abschluss des Projektes zu erstellen, kümmert sich der Gemeindepräsident um die Angelegenheit. Emsbach Aufgrund der gestrigen Begehung mit dem Ingenieur für Walderhaltung, Mathias Hutter, konnte dieser feststellen, dass die Kaution für die Aufforstung von 67000 Franken nicht zurückbezahlt werden kann, da die Aufforstung beim Schutzdamm bei der Stallung Wyssen durch dessen Vieh nicht nachhaltig war. Die kleinen Bäume und Sträucher längs dem Damm sind eingegangen oder gedeihen nicht. 16.06.2015 Am Dienstag, 09. Juni 2015 fand deshalb eine Sitzung mit der DWL, einer Kantonsjuristin sowie den Herren Raoul und Klemenz Wyssen statt. Beide Parteien konnten dabei ihren Standpunkt erläutern und zusammen wurde folgendes Vorgehen vereinbart:
Obwohl seitens Raoul Wyssen noch nichts unternommen wurde in dieser leidigen Sache, stellen wir nochmals das Gesuch um Rückerstattung des Aufforstungsfonds über 67000 Franken. Damit das Projekt abgerechnet und auf Ende Jahr abgeschlossen werden kann. Der Gemeinderat beschliesst, da keine Einigung zu erwarten ist, dass der Damm in der Waldzone in ihrem Eigentum abgezäunt wird, um die Auflage für die Rückerstattung des Auflageprojekts zu erfüllen. Abrechnung Projekt Die aufgelaufenen Kosten betragen 2.2 Mio. Franken. Zurzeit sind noch Subventionen von 89247 Franken ausstehend sowie der Aufforstungsfond über zirka 66700 Franken. Raumplanung 14.04.2015 An der nächsten Sitzung sollte die Kommission ins Leben gerufen werden und alsdann über die Offerte Raum+ befunden werden. 26.05.2015 Der Gemeinderat willigt ein, eine Studie Raum+ zu starten. Vorgängig wird die Kommission über diesen ersten Schritt informiert. 26.05.2015 Raumplanungskommission Der Gemeinderat ernennt folgende Personen in die RPK: Thomas Matter, Ressortchef, Rinaldo Karlen, Gemeinderat, Bernhard Locher, Rolf Meichtry, Markus Roten, Beat Amacker, Gino Schnydrig Die Startsitzung wird auf 23. Juni 2015 um 18.30 Uhr geplant. 16.06.2015 Die Vernehmlassungsfrist zum neuen Raumplanungsgesetz endet am 23. Juni 2015. Die Gemeinde Agarn hat bis zu diesem Datum Zeit, sich zum Gesetz zu äussern. 18.08.2015 Raumplanungsgesetz Am kommenden Dienstag, 25. August 2015 findet in Brig um 17.30 Uhr eine Infoveranstaltung des Kantons betreffend Bauzonendimensionierung und Festlegung der Siedlungsfläche statt. Es wird eine Zusammenarbeit mit den umliegenden Gemeinden gesucht, um evtl. gemeinsam ein Mandat an ein externes Fachbüro vergeben zu können. Planungszone Emsbach Die rechtskräftig ausgeschiedene Planungszone, gemäss Amtsblatt Nr. 20 vom 17. Mai 2013, ist zwischenzeitlich abgelaufen. Der Gemeinderat beschliesst das Projekt «Fussballplatz/Trainingsplätze» nicht mehr weiterzuverfolgen. 28.09.2015 Zonennutzungsplan Am 17. November 2015 wird eine Informationssitzung mit den Kanton (Dienststelle für Raumentwicklung, Damian Jerien) betreffend Zonennutzungsplan stattfinden. Die Sitzung der Raumplanungskommission vom 8. Oktober 2015 wird abgesagt. Landwirtschaft 26.05.2015 Vernetzungsprojekt Die Planungsarbeiten für das Ökovernetzungsprojekt werden auf 150000 Franken geschätzt, davon werden 90000 Franken als Subventionen zurückfliessen. Die Aufteilung der 60000 Franken Restkosten wird aufgrund der Flächen wie folgt auf die beteiligten Gemeinden vorgenommen:
Die Kosten werden auf die Bewirtschafter überwälzt. Die Gemeinde Ergisch ist bereit, die administrativen Aufgaben (Kassaführung) zu übernehmen und die Projektkosten vorzufinanzieren, insofern sich jede beteiligte Gemeinde vorgängig schriftlich bereit erklärt, ihren Anteil an den Restkosten anschliessend zu übernehmen. Der Gemeinderat beschliesst, diese Kosten (5000 Franken) ihren Landwirten vorzufinanzieren. 08.09.2015 Natureinsätze Naturpark Pfyn Im Januar 2015 wurden die Gemeinden über die Möglichkeit von Freiwilligeneinsätzen im Naturpark informiert. Davon profitieren diesen Herbst schon folgende Gemeinden:
05.05.2015 Zweckverband Forst Region Leuk Die Gemeinden Agarn, Albinen, Gampel-Bratsch, Guttet-Feschel, Inden, Leuk, Leukerbad, Oberems, Salgesch, Turtmann, Unterems und Varen schliessen sich zu einem Zweckverband Forst Region Leuk zusammen. Die Gemeinde Agarn weist mit einer Waldfläche von 5 ha einen Anteil von 0.1% aus. Mit dem Fix-Anteil pro Gemeinde von 1.5% kommen wir zusammen mit dem Waldflächenanteil von 0.1% auf total 1.6% Beteiligung am Zweckverband. Durch die geplante Fusion der Forstbetriebe «Sonnenberge-Dala» und «Leuk und Umgebung» zum neuen Zweckverband «Forst Region Leuk» braucht es die Genehmigung der Statuten des neuen Zweckverbandes «Forst Region Leuk» durch die Urversammlungen der jeweiligen Gemeinden. Der Gemeinderat beschliesst diese Statuten der kommenden Urversammlung zur Genehmigung zu unterbreiten. Energie 14.04.2015 Energielabel Pfyn-Finges Am 16. März 2015 fand die Kick-off-Sitzung «Energiestadt Region Pfyn-Finges» in Gampel statt. Die Daten der Bestandesaufnahme sind durch die Gemeinden bis 31. August 2015 zu liefern. Im Anschluss wird durch die Energieberaterin eine Standortbestimmung mit Stärken-/Schwächen-Profil ausgearbeitet. Auf Sommer/Herbst 2016 sollte die Zertifizierung erfolgen. Agarn misst der Energiethematik seit jeher eine bedeutende Rolle zu. Der kontinuierliche Ausbau des Einsatzes mit verbrauchgünstigeren LED-Lampen, (Strassen- und Turnhallenbeleuchtung), verkehrsberuhigende Massnahmen (30er-Zone) und die Vision von Kleinkraftanlagen (Eingabe der beiden Projekte «Trinkwasserturbinierung Oberasp» sowie die «Neufassung Blattbach») sind nur drei von zahlreichen Aktivitäten, welche wir bisher realisiert und angeschoben haben. Auch die Bezirksgemeinden Albinen, Gampel-Bratsch, Guttet-Feschel, Oberems, und Turtmann-Unterems haben mit mehreren Projekten ihr energiepolitisches Engagement unter Beweis gestellt. Da ist es wohl naheliegend, dass sich diese Gemeinden zusammengetan und beschlossen haben, sich im Energie- und Umweltbereich gemeinsam weiter zu entwickeln. Konkret will man unter dem Parknamen Pfyn-Finges das Label «Energiestadt-Region» erreichen. Damit das gelingt, steht den Akteuren Frau Patrizia Imhof, Energiestadtberaterin, der Firma Swiss Climate AG mit Sitz in Bern zur Seite. Das Projekt Energiestadt gliedert sich in 3 Phasen. In der Phase 1 werden die Verwaltungen die benötigten Daten und Unterlagen so bereitstellen, damit eine detaillierte Bestandsaufnahme gemacht werden kann. Die Phase 2 und 3 beinhalten das Aktionsprogramm (Formulierung der Ziele und Massnahmen) sowie das Zertifizierungsaudit. Bei optimalem Verlauf rechnet die Beraterfirma mit einer Dauer von 1.5 bis 2 Jahren. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 73'000 Franken, wovon die Organisation Energie Schweiz, der Bund, der Kanton und der Naturpark Pfyn-Finges insgesamt rund 45% der Kosten berappen. Auf jede einzelne der sechs Gemeinden fallen 6'576 Franken an. Ob dereinst das hohe Ziel der Energiestadt-Label-Zertifizierung erreicht wird, steht noch in den Sternen. Der Erfolg wird hauptsächlich von zwei Faktoren abhängen: 1. In welchem Umfang sind finanzielle Ressourcen für Massnahmen allenfalls bereitzustellen? 2. Wie gross ist der tatsächliche Wille, die Auszeichnung zu erreichen bzw. die Bereitschaft, aktiv im Projekt mitzuarbeiten? Zu letzterem sind nach dem politischen Lippenbekenntnis konkrete Taten gefragt! Regalien und Patente 16.06.2015 Betriebsbewilligung Restaurant Valser Herr Francisco Oliveira Luis Miguel stellt das Gesuch um Erteilung einer Betriebsbewilligung für das Restaurant Valser auf seinen Namen. Das Gesuch wird durch Anschlag und im Amtsblatt Nr. 19 vom 08. Mai 2015 publik gemacht. Es sind keine Einsprachen eingegangen. Restaurant-Öffnungszeiten sind folgende vorgesehen: Dienstag bis Sonntag von 08.00 Uhr bis 23.00 Uhr. Ruhetag ist der Montag. Der Gemeinderat genehmigt das Gesuch. Datum der Neuigkeit 1. Dez. 2015
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