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Gemeindeverwaltung Agarn

  • Alte Kantonsstrasse 14
    Postfach 17
    3951 Agarn
    Tel: 027 474 96 30
    Fax: 027 474 96 39
    gemeinde@agarn.ch

Aus der Amtsstube Dezember 2015 - April 2016

Aus der Amtsstube
Auszüge aus den Protokollen der Gemeinderats-Sitzungen
Die untenstehende Auflistung der im Prinzip unverändert übernommenen Auszüge aus den Protokollen der Sitzungen des Gemeinderates umfasst die Zeit zwischen dem Redaktionsschluss des letzten Agarnärs und dem Redaktionsschluss dieser Ausgabe. Um die Übersicht bei der Lektüre zu erleichtern, werden sie in thematische Gruppen mit entsprechenden Untertiteln zusammengefasst. Die Datumsangaben über den jeweiligen Texten entsprechenden den Daten der Gemeinderatssitzungen.

Aus der Amtsstube

Agarnär Nr. 30 vom Mai 2016

Allgemeine Verwaltung
17.11.2015
Budget 2016
Gemeinde
Aufwand lfd Rechnung                          CHF   2‘628‘075.00
Ertrag lfd Rechnung                              CHF   2‘643‘000.00
Ertragsüberschuss                                 CHF        14‘925.00

Netto-Investitionen                                 CHF       330‘000.00

Pfarrei
Mehraufwand zu Lasten Gemeinde       C HF       141‘000.00

Ansätze 2016
Kopfsteuer                               CHF 15.00
Hundetaxe                             CHF 105.00
Koeffizient                                            1.3
Indexierung                                 150.00%
Vergütungszins                                3.50%
Verzugszins                                     3.50%
Zins auf Vorauszahlungen               0.50%
Negativer Ausgleichszins                3.50%

Finanzplan 2016-2020
Der Finanzplan 2015-2019 der Gemeinde Agarn weist eine positive Entwicklung auf, basierend auf den zu erwartenden Zahlen gemäss Angaben des Kantons Wallis.
In den nächsten Jahren führen Mehrinvestitionen nicht zu einer übermässigen Verschuldung. Die Schulden bleiben konstant bei ca. CHF 3.8 Mio.

Der Gemeinderat behandelt und genehmigt den Voranschlag 2016 der Gemeinde und der Pfarrei. Diese werden der Urversammlung vom 2. Dezember 2015 zur Genehmigung unterbreitet.

Legislative
17.11.2015
Urversammlung vom 02.12.2015
Das Protokoll der Urversammlung vom 27. Mai 2015 wird genehmigt. Budget und Voranschlag 2016 sowie die Finanzplanung 2016-2020 werden besprochen.
Der Gemeinderat genehmigt das Budget 2016.

Anlässlich der Urversammlung wird zusätzlich zum Budget über folgende Themen orientiert.
  • Rino / Schule aktuelle Infos
  • Christine / Sanierung Kreuz- und Burgerngasse
  • Guido / ARA, Wasser und Abwasserreglement
  • Thomas / Kultur (Goffärlimärt)
 
16.02.2016
Eidgenössische Volksabstimmung vom 28. Februar 2016
Am Sonntag, 28. Februar 2016  finden die eidgenössischen Volksabstimmungen über folgende Vorlagen statt:
  • Volksinitiative «Für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe»
  • Volksinitiative «Zur Durchsetzung der Ausschaffung krimineller Ausländer (Durchsetzungsinitiative)»
  • Volksinitiative «Keine Spekulation mit Nahrungsmitteln!»
  • Änderung des Bundesgesetzes über den Strassentransitverkehr im Alpengebiet (Sanierung Gotthard-Strassentunnel)
Die Wahlorganisation ist angepasst worden und vorbereitet.

08.03.2016
Gemeindepräsidentenkonferenz
Anlässlich der Präsidentenkonferenz Ende Januar wurde vom Präfekten Paul Inderkummen die Frage nach dem Bedürfnis eines gemeinsamen Friedensrichteramtes (analog den Gemeinden Leukerbad, Inden, Varen und Salgesch) in den Raum gestellt. Die Fälle werden jeweils in dem Ort verhandelt, wo Personen den Friedensrichter zur Schlichtung von Konflikten aufrufen. Die Abrechnung/Kosten würden über die jeweiligen Fälle erfolgen.
Der Gemeinderat beschliesst, dass eine Änderung im Hinblick auf die diesjährigen Wahlen zu kurzfristig ist. Für die kommende Legislatur bleibt also alles beim Alten.

Kommissionen
27.10.2015
Sicherheitskontrollen Gemeinde Agarn
Per Mail macht unser Sicherheitsbeauftragter Rolf Meichtry darauf aufmerksam, dass wir bezüglich Sicherheitskontrollen in unserer Gemeinde stark hinterher hinken.

27.10.2015
Wahlen und Abstimmungen
Ständeratswahlen 2. Wahlgang vom 01. November 2015

Am Sonntag, 01. November 2015 findet der zweite Wahlgang für die Ständeratswahlen statt. Die Organisation steht.

17.11.2015
Terminkalender
Der Jahreskalender der Gemeinde 2016 wurde vorgestellt. Integriert wurde der genaue Zeitplan der Gemeinderatswahlen 2016. Der Sitzungskalender des Gemeinderates 2016 wird bekannt gegeben. Zugleich wird an die gastronomische Sitzung des Gemeinde- und Burgerrates vom 17.12.2015 erinnert.

Lehrstelle Kauffrau/-mann 2016
Die offene Lehrstelle für das Jahr 2016 wurde ausgeschrieben.
Der Gemeinderat beschliesst die Lehrstelle an Inka Fux aus Salgesch zu vergeben. Die Bewerberin hat bei uns auf der Gemeindeverwaltung einige Tage geschnuppert. Im ersten Lehrjahr besucht die Lehrtochter an zwei Tagen die Berufsschule.

01.12.2015
Seniorennachmittag
Am 10. Dezember 2015 findet die Weihnachtsfeier der Pro Senectute im Hotel Central statt. Wie immer offeriert die Gemeinde das Mittagessen. Dem Team wird ein kleiner Gutschein vom Konsum als Dankeschön überreicht.

15.12.2015
Neujahrsempfang/Jungbürgerfeier
Thomas stellt das Programm des Neujahrsempfangs vom 10. Januar 2016 vor.
Als Preisträger vorgesehen ist Rea Lötscher als Schweizermeisterin im Karate. Die Musikgesellschaft als Siegerin im Saalwettbewerb am Oberwalliser Musikfest wird ebenfalls geehrt.

Gemeindekalender
Der Gemeinderat beschliesst den Gemeindekalender 2016 in Auftrag zu geben. Die Erstausgabe kostet 3590 Franken, die Folgejahre 2460 Franken für 350 Exemplare à 29 Seiten.

19.01.2016
Neubau Eishalle in Raron
Ab Herbst 2016 will der EHC Raron eine eigene Eishalle in Betrieb nehmen. Die Kosten des Baus sollen sich auf rund 1.5 Mio. Franken belaufen. Zur Finanzierung fehlen noch 300‘000 Franken.
Der Gemeinderat sieht von einem Beitrag ab, da es unsere finanzielle Situation nicht zulässt, regionale Projekte zu unterstützen.
Erdgashochdruckleitung der Swissgas
Swissgas informiert die Gemeinden über den Verlauf einer Erdgashochdruckleitung auf ihrem Gemeindegebiet. Sie bittet die Gemeinden zum Schutz ihrer Rohrleitungsanlage um eine kooperative Zusammenarbeit. Sie bitten um Informationen über unsere Raumplanungspolitik oder eventuelle Baugesuche. Ein Formular für die entsprechenden Baugesuche liegt dem Schreiben bei. Dies kann an die betroffenen Baugesuche abgegeben werden.

Beitrag Stechfest
Die Alpe Meretschi führt dieses Jahr am 20.03.2016 ein Stechfest durch. Es liegt eine Anfrage seitens der Geteilen Meretschi für einen Beitrag vor. Der Gemeinderat spricht 500 Franken.
Tourismusorganisation im Oberwallis/RW Oberwallis
Eine Zusammenarbeit zwischen einzelnen Tourismusorganisationen besteht zwischen Brig und Leuk bereits. Kann die Zusammenarbeit intensiviert und können die Synergien besser genutzt werden? Wie kann der Tourismus in dieser Region zukunftsfähig gestaltet werden?
Präsentation RW Oberwallis AG am 20. Januar 2015 im Gemeindesaal Turtmann. Guido nimmt an der Sitzung teil.

Brief Vereine Benützung Gemeindelokalitäten
Im Hinblick auf eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Vereinen und der Gemeinde wird allen Vereinspräsidenten noch einmal ein Schreiben inklusive Checklise zugestellt.

16.02.2016
Walliser Fussballverband
Der Walliser Fussballverband (Daniel Furrer) hat den FC Agarn für die Durchführung eines Jugend- und Sportkurses auf dem Fussballplatz angefragt. Für den Zeitraum vom 22. Mai 2016 bis 27. Mai 2016. Die Teilnehmer müssten jedoch auch die Umkleidekabinen im Schulhaus mitbenutzen dürfen. Mit der Schule wurden entsprechende Abklärungen getroffen. Zusätzlich benötigen die Kursteilnehmer einen Theorieraum für die ganze Woche. Der Gemeindesaal wird zur Verfügung gestellt.
Der Gemeinderat bewilligt das Gesuch.

08.03.2016
Grünes Zimmer Infostand
Im Anschluss an die Vorstellung des Projektes Infostand durch Herbert Dirren unterbreitet die Stiftung «Ischärs Agaru» der Gemeinde ein detailliertes Gesuch mit Plänen und einer approximativen Kostenzusammenstellung.
Der Gemeinderat entscheidet in der Gruppe mitzuarbeiten, um entsprechenden Einfluss auf die Planung zu nehmen.  Der Gemeinderat wünscht sich eine gesamtheitliche Planung des Doktorgutes.

29.03.2016
Jahresabschlüsse 2015 provisorisch
Die provisorischen Jahresabschlüsse 2015 Gemeinde und Kirche sind erstellt.
Der Termin der Revision ist auf 10./11. Mai 2016 anberaumt.

29.03.2016
Bild Augusto Gianesini
Gaston Oggier hat als Übersetzer in dieser Sache vorgesprochen. Im Jahre 2000 hat die Caritas das Projekt «Waisenkinder in Rumänien» gestartet. Der Künstler hat für dieses Projekt für jede Gemeinde ein Bild gemalt. Der Erlös für den Verkauf, rund 60‘000 Franken, ging an das soziale Projekt. Das Bild unserer Gemeinde wurde noch nicht verkauft. Zu einem Preis von 1‘000 Franken könnte das Bild gekauft werden.

Verein Region Oberwallis Delegiertenversammlung
Seit 2014 zahlen die Oberwalliser Gemeinden 2 Franken pro Einwohner, um Projekte von regionaler Bedeutung mitzufinanzieren. Der Vorstand des Vereins Region Oberwallis hat beschlossen(1 Gegenstimme), den Investitionsfond um weitere 3 Jahre zu verlängern (2017 - 2019) d.h. 2 Franken /Jahr/ Einwohner. Deshalb stellt der Verein den Antrag, den Investitionsfonds zu verlängern.

Bauverwaltung
15.12.2015
Parabolantenne "Lochihüs"
Die Baukommission gibt folgende Stellungnahme ab. Das Antennenkabel stellt keine wesentliche Änderung oder Umgestaltung der Fassade im Sinne von Art. 19/21 BauV dar. Die Bewilligung der Parabolantenne impliziert die Anbringung eines Antennenkabels. 

Übrige Rechtsaufsicht

16.02.2016
Einsprache Betriebsbewilligung Trockenschmiede
Frau Paula Fussen hat im August das Gesuch um Erteilung einer Betriebsbewilligung eingereicht. Das  Gesuch wurde im Amtsblatt ausgeschrieben, worauf innert 30 Tagen Einsprachen eingegangen sind. Nach der Behandlung der Einsprachen wurde das Gesuch nochmals publiziert. Innert der Einsprachefrist von 30 Tagen sind keine Einsprachen mehr eingegangen.
Der Gemeinderat beschliesst die Betriebsbewilligung mit Auflagen zu erteilen.

Gemeindepolizei
17.11.2015
Polizeiwesen
Es gibt ein neues Dekret im Polizeiwesen. Die Leistungen können beim Staat Wallis für 250 Franken pro Stunde eingekauft oder über einen regionalen Zusammenschluss geregelt werden.

29.03.2016
Vorentwurf Gesetz Kantonspolizei
Vom Kanton wurde ein Schreiben über die Ergebnisse der Vernehmlassung zugestellt, welche hauptsächlich das Kapitel Gemeindepolizei-Aufgaben, Organisation und Zusammenarbeit betrifft.
Der daraus folgende Entwurf wurde vom Staatsrat angenommen.

Feuerwehr
17.11.2015
Feuerwehrlokal
Der Gemeinderat stimmt dem Umzug des Umkleideraums und des Feuerwehrfahrzeugs ins Feuerwehrlokal der Gemeinde Leuk zu.
Die Situation muss jedoch vorgängig abgeklärt werden (Kosten, Unterhalt).

15.12.2015
FW Region Leuk
Gemäss dem Protokoll der regionalen Feuerwehrkommission vom 09. November 2015 wird in Agarn die Wartung und Wahrung des Feuerwehrautos nicht fachgerecht ausgeführt. Auch die Punkte Instandhaltung des Feuerwehrlokals und Überdenkung des Reglements geben zur Diskussion Anlass.
Die Gemeinde Agarn verlangt eine Klarstellung/Richtigstellung des Protokolls.

16.02.2016
RFW Region Leuk
In der Vereinbarung zwischen dem Kanton und der Stützpunktfeuerwehr Region Leuk müssen einige Punkte neu diskutiert werden. Dominik Brunner wird der Stützpunktfeuerwehr einen neuen Entwurf zur Stellungnahme zustellen.
Im Protokoll vom 03.02.2016 wird der Punkt betreffend Feuerwehrfahrzeug Agarn berichtigt. Das Fahrzeug wurde richtig gewartet!
Für den neuen Autobahnabschnitt Leuk bis Gampel Ried Berg wird nach Inbetriebnahme vorübergehend die Stützpunktfeuerwehr Region Leuk zuständig sein. Die Mehrkosten werden vom Staat übernommen. Sobald die Autobahn durchs OW fertig erstellt ist, werden die Stützpunktfeuerwehren A diese Aufgabe übernehmen.
Der Gemeinderat spricht einen Beitrag von 500 Franken für die Delegiertenversammlung vom 9. Oktober 2016 in Susten.
Erfolgsrechnung Stützpunktfeuerwehr Region Leuk per 31.12.2015
Die Einsatzkosten der regionalen Stützpunktfeuerwehr belaufen sich im Jahre 2015 auf 36‘828.90 Franken. Die übrigen Erträge ergeben 264‘650 Franken. Der Betriebsertrag beläuft sich auf 39‘038.90 Franken.
Der Personalaufwand schlägt mit 161‘503.10 Franken zu Buche. Waren- und Materialaufwand betragen 39‘969.35 Franken.
Die Erfolgsrechnung der Stützpunktfeuerwehr schliesst mit einem Gewinn von 61‘273.60 Franken ab.

17.11.2015
Kurs Sicherheitsbeauftragter
Der diesjährige Kurs für die Sicherheitsbeauftragten findet am Freitag, 27. November 2015 In Simplon-Dorf statt.
Die Sitzung/Aussprache mit unserem Sicherheitsbeauftragten findet am 26. November 2015 auf der Gemeindekanzlei statt.
Auf Wunsch der Stützpunktfeuerwehr Leuk sollte unser Gemeindearbeiter Tagespikettdienst bei der Feuerwehr übernehmen. Es wird eine Sitzung vereinbart.

01.12.2015
Sicherheit Nachkontrollen
Die Betriebe, welche der Aufforderung Folge geleistet haben und die Sicherheitsmängel direkt behoben haben, erhalten von der Gemeinde eine Bestätigung, dass die entsprechenden Auflagen erfüllt wurden.
Bei den Betrieben, welche schwerwiegende Mängel aufweisen oder ein Gesamtkonzept fehlt, wird eine Begehung mit Hugo Cina, Brandexperte, kant. Amt für Feuerwesen, Sitten, durchgeführt.
Die Prüfungsintervalle für die Nachkontrollen der Nachbesserungen der Sicherheitsmängel werden bei den Nachbargemeinden abgeklärt, vor allem,
  • öffentliche Betriebe
  • öffentlich zugängliche Lokale und Geschäfte
Zivilschutz
27.10.2015
Zivilschutzorganisation Region Visp
Der Zivilschutz hat den Gemeinden ein Formular für die Ausführung gemeinnütziger Arbeiten durch den Zivilschutz für das 2016 zugestellt. Mögliche Arbeiten für unsere Gemeinde sind:
  • Ausholzen Meretschibach? (Zusammenarbeit mit der Gemeinde Leuk)
  • Wanderwege, «Rubätschibiäl»
  • Erstellen der Wasserleitung im Oberasp
 
Schule
17.11.2015
Schulverlegung Montana
Während der Schulverlegung der 5./6. Klasse nach Montana fehlt der 3. Klasse eine Lehrperson. Die darauffolgende Woche hat die 4. Klasse Abschlussprüfungen und deshalb ist eine zusätzliche Übernahme durch die Lehrperson der 4. Klasse für die 3. Klasse nicht optimal.
Für diesen Zeitraum von 3½ Tagen wäre die Anstellung einer Stellvertretung nötig. Die Kosten belaufen sich auf rund 2000 Franken. Der Gemeinderat genehmigt diesen Antrag.


15.12.2015
Nähmaschinen Schule
Der Bernina Shop hat der Schule eine Offerte für zwei Nähmaschinen unterbreitet. Die Offerte beläuft sich für beide Maschinen auf 2‘850 Franken. Der Gemeinderat beschliesst die Anschaffung zum Offertpreis.

Gesuch Lucca de Moura Soares
Die Mutter von de Moura Soares Mendonça Lucca, 19.06.2008, Portugal, stellt das Gesuch, dass ihr Sohn bis Ende des Schuljahres die Schule in Susten besuchen kann (Umzug nach Agarn Januar 2016). Falls sich die private Situation klärt und die Mutter sich definitiv in Agarn niederlässt, wird Lucca ab August 2016 die Schule in Agarn besuchen.
Der Gemeinderat genehmigt das Gesuch.

Caroline In Albon
19.01.2016
Die Kindergärtnerin Caroline In Albon ist schwanger. Sie wünscht für nächstes Jahr eine Anstellung von 20%.

29.03.2016
Betreffend Mutterschaftsurlaub von Caroline In Albon fand am 9. März 2016 eine Sitzung mit dem Staat statt. Nach ihrer Mutterschaft würde Caroline In Albon gerne weiter 20% arbeiten. Aufgrund dieses Wunsches schreibt die Gemeinde eine Stellvertretung für den KG bis Ende der Mutterschaft aus, mit der Option, die Klasse bis Ende des Schuljahres im Teilpensum noch 13 Lektionen zu unterrichten.
In der Zwischenzeit sind 9 Bewerbungen eingegangen. 4 Bewerberinnen sind zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen.
Storen Werkraum
Die Lamellenstoren im Werkraum werden montiert. Der Farbton der Lamellenstoren ist ein helles Grau.

16.02.2016
Schuljahr 2016/2017
Die Dienststelle für Unterrichtswesen hat folgende Pensen für das Schuljahr 2016-2017 bewilligt hat.
1H – 2H:                                1x 18 Lektionen /Woche für  13 Kinder
1H – 2H Zusatzpensum:         2 Lektionen / Woche ind. Förderung
3H – 8H allgemein:                 3 x 32 Lektionen/ Woche für 47 Schüler/-innen
5H – 8H begleitetes Studium:  1 Lektion/ Woche
1H – 2H DfF:                          3 Lektionen/Woche
3H – 8H DfF:                          2 Lektionen/Woche

Orientierungsschule
27.10.2015
Budget Orientierungsschule 2016
Der Gemeinderat genehmigt das Budget der OS für das Jahr 2016. Die Betriebskosten (Unterhalt) belaufen sich für die Gemeinde Agarn auf 50‘000 Franken. Die Restkostenbeteiligung der Investitionsrechnung beläuft sich auf rund 25‘000 Franken.
Die Betriebskosten der Schule Leuk belaufen sich auf 2‘885.70 Franken pro Schüler.

19.01.2016
Sitzung regionale Schulkommission
Am 07. Januar 2016 fand eine regionale Schulkommissionsitzung statt.
  • Für den Lehrplan 21 hat das Departement eine Gruppe eingesetzt, die den Lehrplan auf unsere Verhältnisse anpassen soll.
  • Folgende Lehrpersonen werden Ende Schuljahr in Pension gehen. Umberto Clemenz, Lydia Clemenz-Ritz, Beat Burgener und Fernando Oggier.
Nadja Huber wird entscheiden, ob sie ein Weiterbildungsjahr anhängt oder zum Unterrichten an die OS zurückkehrt. Die RSK gibt ihr für die Entscheidung Zeit bis Mitte Februar.

  • Simone Imseng wird die Probezeit verlängert.
  • Damian Gsponer wird im nächsten Schuljahr ein Pensum von 80% in Bratsch übernehmen.
  • Am 10. Juni 2016 findet das Lehrpersonennachtessen statt.

Kultur
27.10.2015
Guggerball 13./14. November 2015
Die Guggenmusik führt am Wochenende vom 13./14. November ihren Guggerball durch.
Das Aufstellen und Anliefern des Materials erfolgt ab Mittwochmittag. Der Schulbetrieb muss bis und mit Freitag gewährleistet bleiben. Bernhard Fux und die Lehrerschaft werden informiert.
Abbau und Abtransport des Materials bis Dienstag. Die MZH muss ab Montag für den Schulbetrieb frei sein.

16.02.2016
Info Glockengebilde
Es werden diverse Offerten für die Pflästerung des Glockenplatzes eingeholt.

Sport
27.10.2015
Erweiterung Sportplatz
Die Eigentümer der Parzellen, welche vom Enteignungsgesuch der Gemeinde Agarn betroffen sind, wurden vom Staat persönlich angeschrieben und informiert.

19.01.2016
Beschwerde gegen Staatsratsentscheid
Albinus Lötscher und Paul Sewer haben Beschwerde gegen den Staatsrat Beschluss vom 18. November 2015 betreffend Erweiterung Sportplatz «Rottubett» Gemeinde Agarn erhoben.
Mit dem Raumplaner wird eine Stellungnahme der Gemeinde vorbereitet.

08.03.2016
50 Jahre FC Agarn Anfrage finanzieller Beitrag
Der FC Agarn feiert im Jahre 2016 sein 50-jähriges Bestehen und bittet für sein Jubiläumsjahr und für das Projekt Fussballplatzerweiterung um einen finanziellen Beitrag. Die Projektkosten für die Sanierung und Erweiterung Fussballplatz für den FC Agarn belaufen sich auf rund 180‘000 Franken.
Nach eingehender Diskussion beschliesst der  Gemeinderat einen Beitrag von 9‘000 Franken für Jubiläumsfeier und Erweiterung des Fussballplatzes.

Kirche
16.02.2016
Esther Metry-Bellwald
Frau Metry absolviert seit dem 01.08.2015 ein Pastoraljahr und wird im Sommer 2016 ihre Vorbereitungen für die Arbeit in der Seelsorge abschliessen. Frau Esther Metry wird ab dem 01.09.2016 als Pastoralassistentin in der Seelsorgeregion Turtmann tätig sein. Frau Metry wird in einem 80%-Mandat angestellt, der entsprechende Lohn ist ab dem 01.09.2016 zu entrichten. Zusätzlich zum Lohn sind die üblichen Spesen zu entschädigen.

16.02.2016
Pfarreirat
Anlässlich der Sitzung wurde festgestellt, dass das Konto des Pfarreirats leer ist. In der Zwischenzeit wurde 2000 Franken auf das Konto überwiesen. Der Pfarreirat legt Rechenschaft über den Verbrauch des Geldes ab. Philipp Locher demissioniert als Pfarreipräsident anlässlich des Spaghettitags vom 6. März 2016.
08.03.2016
Nach dem Rücktritt von Philipp Locher ist Erna Zumstein die neue Präsidentin des Pfarreirates. Neu in den Pfarreirat gewählt wurden Maurice Matter/Noah Grand (Vertreter JKA), Kornelia Wyssen und Pascal Kohlbrenner.

Jugend
27.10.2015
Offene Jugendarbeit im Oberwallis
Am Mittwoch, 11. November 2015, findet im Zeughaus Kultur Brig-Glis eine Arena mit Vertretern von Jugend, Politik und Jugendarbeit statt. Es werden Kurzreferate von Viola Amherd, Nationalrätin, Oskar Freysinger, Departement für Bildung und Alex Schwestermann, Präsident JAST OW gehalten.

Allgemeine Fürsorge

27.10.2015
Nachbar in Not
Auch dieses Jahr wieder führt Nachbar in Not die Aktion «Wiehnächtu fer alli 2015» durch. Formulare/ Wunschzettel dürfen an notbedürftige Familien in der Gemeinde abgegeben werden.

16.02.2016
Alters- und Pflegeheime Langzeitpflegeplanung 2016-2020
Der Staatsrat hat am 20. Januar 2016 die Langzeitpflegeplanung für die Jahre 2016-2020 angenommen. Der entsprechende Schlussbericht sowie der dazugehörige Staatsratsentscheid wurden den Gemeinden zugestellt.

29.03.2016
Vorstandsitzung Sozialhilfekommission Leuk-Westlich Raron
Der Bericht der Sozialhilfekommission weist folgende Entwicklung auf:
     2011     2012   2013   2014     2015
Sozialhilfe496'677 Fr.465'946 Fr.888'464 Fr.974'828 Fr.1'272'914 Fr.
Pro Einwohner45.75 Fr. 42.76 Fr.53.76 Fr.59.17 Fr.77.20 Fr.


Gemeindestrassen
27.10.2015
Sanierung Kreuz- und Burgerngasse
Die Bauabnahme hat stattgefunden. Bauseits sind keine Mängel vorhanden.
Es müssen noch einige Grenzbereinigungen ausgeführt werden.

27.11.2015
Industriestrasse Ost - Mehrwertbeiträge
Es sind Einsprachen betreffend Mehrwertbeiträge Industriestrasse eingegangen.

15.12.2015
Industriestrasse – Mathieu Bau
Auf das letzte Schreiben der Mathieu Bau GmbH nimmt der Gemeinderat wie folgt Stellung:
  • Die Gemeinde Agarn hat den Entscheid der Schatzungskommission akzeptiert.
  • Damit sind alle vorgängig, ausserhalb dieses Verfahrens, unterbreiteten Vorschläge hinfällig.
  • Die Strasse darf nur im Rahmen ihrer Zweckbestimmung benutzt werden.
  • Sie ist so zu gebrauchen, dass die Sicherheit des Verkehrs gewährleistet ist.
  • Es ist untersagt, Wasser/Abwasser auf die Verkehrswege zu leiten.
  • Eine Bewilligung für einen Sondergebrauch, Inanspruchnahme zu anderen Zwecken, wird nicht erteilt.
16.02.2016
Entscheide Mehrwertkommission Einsprachen Industriestrasse
Entscheid der Mehrwertkommission: Um die Gleichbehandlung aller Grundeigentümer und deren Parzellen zu gewährleisten schlägt die MWK vor, die Einsprachen in allen Punkten abzulehnen.
Der Gemeinderat beschliesst einstimmig die Einsprachen abzulehnen.
29.03.2016
Beschwerde Mehrwertabschöpfung Industriestrasse Mathieu Bau GmbH
Mit eingeschriebener Post vom 24.03.2016 hat uns der Staat die Beschwerde der Mathieu Bau GmbH zugestellt. Unsere Stellungnahme mit vollständigen Akten im Original, versehen mit einem Belegverzeichnis, muss in zwei Exemplaren bis am 29. April 2016 eingereicht werden.

19.01.2016
Erweiterung Strasse Boduschir
Es wird beschlossen, für die Planungsarbeiten der Boduschirstrasse bei der Firma Zumofen & Glenz, Steg eine Offerte einzuholen. Es sollen 2 Varianten offeriert werden.

Wasser
27.10.2015
Trinkwasserversorgung
Trotz der verlängerten «Spritzzeiten» war während des ganzen Jahres genügend Wasser vorhanden.
        Jahr      Quellzulauf     Netzverbrauch        Überlauf
        2013      309'322 m3       161'358 m3      147'974 m3
        2014      311'226 m3       161'920 m3      149'306 m3


2015 weist die Quellschüttung ein ca. 13% grösserer Einlauf mit gleichbleibendem Verbrauch auf.

Abwasser
27.10.2015
Rapport ARA Radet
Die Abwassermengen der Gemeinde Agarn sind ok. Dies zeigt der Monatsreport vom September 2015. Einzig bei Regenwetter schlagen die Zeiger oben aus.
Während der Schönwetterperiode befinden sich die Werte zwischen 1-3 Liter/Sek. und bei Regenfällen zwischen 17-30 Liter/Sek.

Kehricht
08.03.2016
Analyse Swiss Recycling
Zwischen dem Gemeindevertreter und Herrn Habermacher der Firma Swiss Recycling hat eine Besprechung stattgefunden. Es handelt sich um einen Recycling-Check-Up der Gemeinde Agarn. Das Konzept zu erarbeiten kostet 560 Franken.
Im Anschluss wird das Konzept mit der Umweltkommission besprochen und dem Gemeinderat unterbreitet.

Wildbäche
27.10.2015
Emsbach Rodungen, Schüttungen, Beweidung von Wald
Obwohl seitens Raoul Wyssen noch nichts unternommen wurde in dieser leidigen Sache, stellen wir nochmals das Gesuch um Rückerstattung des Aufforstungsfonds.
Der Gemeinderat hat beschlossen, dass der Damm in der Waldzone in ihrem Eigentum abgezäunt wird. Die Vorschläge für Holzzäune von Pfyn-Finges sind eingetroffen. Das entsprechende Schreiben/Gesuch an die Dienststelle für Wald und Landschaft wird folgen.

27.11.2015
Hochwasserschutz Emsbach, Aufforstungsdepot
Die Gemeinde stellt ein Gesuch an die Dienststelle für Wald und Landschaft für die Rückvergütung des Aufforstungsdepots. Im Schreiben wird darauf hingewiesen, dass der Gemeinderat in der Sitzung vom September beschlossen hat, nach Ablauf der gewährten Frist an Raoul Wyssen, die vom Staatsrat genehmigte Variante umzusetzen und zum Schutz der künftigen Bestockung, einen Holzzaun entlang des Dammfusses zu erstellen. 

Umwelt
27.10.2015
Autoabbruch Traugott Kalbermatter
Mit Schreiben vom 21. September 2015 hat der Kanton mitgeteilt, dass der Staat Wallis mit dem Vorschlag einverstanden ist, dass die Gemeinde Agarn die Hälfte der Restkosten übernimmt. Die Gemeinde müsste einen Betrag von 77‘646.50 Franken bezahlen. Mit Unterzeichnung dieser Vereinbarung und der Zahlung wäre die Angelegenheit per Saldo aller Ansprüche erledigt.
Der Gemeinderat beschliesst die Vereinbarung anzunehmen.

15.12.2015
Die unterschriebene Vereinbarung (Gemeinde und Staat) wurde der Gemeinde zugestellt. Die Rechnung in der Höhe von 77‘646.50 Franken ist der Vereinbarung beigelegt.

16.02.2016
Bowa – Teilauszug Baugesuch Ökohof
Das Baugesuch der BOWA in Susten wurde im Amtsblatt ausgeschrieben und der Ausbau soll wie versprochen in den nächsten Jahren erfolgen. Gemäss Gesuch können Holz, Grüngut, Rasen, Alteisen, Bauholz, Bauschutt und Inertstoffe entsorgt werden

29.03.2016
Beurteilung Erosionsgefahr Deponie Lehnen
Die Dienststelle für Umweltschutz hat zur historischen Untersuchung der Deponie Lehnen eine Beurteilung der Gefahr von Erosionen verlangt. Die Firma Geoplan AG führt aus, dass bei normalem Abfluss des Emsbaches keine Gefahr besteht. Gemäss Einschätzung der Geoplan AG besteht für den Emsbach keine Verschmutzungsgefahr, welche Erosionsschutzmassnahmen bei der Deponie Lehnen erfordern würde.

Raumplanung

27.10.2015
Zonennutzungsplan
Am 17. November 2015 wird eine Informationssitzung mit den Kanton (Damian Jerien) betreffend Zonennutzungsplan stattfinden. Die Raumplanungskommission wird zu dieser Sitzung ebenfalls eingeladen.

15.12.2015
Sitzung Raumplanung 17.11.2015
Damian Jerien, Dienststelle für Raumentwicklung DER, orientiert die Anwesenden über den Stand der Dinge.
  • Mit dem Schreiben der DRE vom Juni 2015 wurden die Berechnungen der «Bauzonendimensionierung» an die jeweiligen Gemeinden gesandt. Diese dienen dazu, den Bedarf an Bauzonen für die nächsten 15 Jahre (2030) zu ermitteln.
  • Das Entwicklungsszenario für Agarn mit 3% Bevölkerungswachstum für die nächsten 15 Jahre bedeutet, einen Zuwachs an Einwohner von 28 Personen sowie ein (benötigter) Landbedarf von 0.8 ha. Eine Aktualisierung obiger Zahlen folgt zusammen mit der öffentlichen Auflage des kantonalen Richtplans voraussichtlich im April 2016.
  • Agarn ist eine Gemeinde mit «schwachem / moderatem Bevölkerungswachstum» und «grossen Bauzonenreserven» und wird in der Kategorie mit der Hauptstrategie Regulierung zugeordnet. In dieser Kategorie besteht Regulierungsbedarf, d.h. die Bauzonen müssen reduziert werden und Massnahmen zur Verhinderung der Zersiedelung sind zu ergreifen.
  • Der kantonale Richtplan wird voraussichtlich Ende 2016 / anfangs 2017 im Grossrat diskutiert und anschliessend dem Bundesrat zur Genehmigung unterbreitet. Die Inkraftsetzung des kantonalen Richtplans ist für 2018 vorgesehen.
  • Allfällige Auszonungen in Gemeinden mit einem «Nicht RPG - konformen Zonennutzungsplan» (u.a. Agarn) haben gemäss der geltenden Rechtssprechung grundsätzlich keine Entschädigung durch die Gemeinde zur Folge. Es handelt sich hierbei nicht um eine «Auszonung», sondern um eine «Nicht-Einzonung», welche es grundsätzlich entschädigungslos hinzunehmen gilt.
  • Ähnlich wie Agarn verfügen heute noch 20 Gemeinden im Kanton über keinen «RPG-konformen Zonennutzungsplan», d.h. es wurden bis zum heutigen Zeitpunkt lediglich die Bauzonen ausgeschieden, jedoch keine Landwirtschafts- sowie Schutzzonen (Minimalanforderungen RPG).
  • Gemeinden ohne «RPG-konforme Zonennutzungspläne» verfügen aktuell grundsätzlich über keine Bauzonen, sondern lediglich über ein «weitgehend überbautes Gebiet».
  • Massnahmen sind grundsätzlich nach Genehmigung des kantonalen Richtplans zu ergreifen. Nichtdestotrotz sollten die Gemeinden - insbesondere an Randbereichen der Bauzone - bereits heute vorsichtig agieren (vgl. dazu auch das Schreiben des Vorstehers des DVER vom 10. September 2015).
 

  • VORMEINUNG beim Kanton einholen für Bauvorhaben
  • PLANUNGSZONEN verhängen
Aktuell kann die Gemeinde Planungszonen für 2 Jahre verhängen, im Einverständnis mit der Gemeinde kann der Kanton Planungszonen auf 5 Jahre festlegen.

  • Auszonungen sind am Rande und ausserhalb des definierten Siedlungsgebietes (Entwicklung für die nächsten 25-30 Jahre) vorzunehmen.
  • Den Ängsten vor zu vielen Massnahmen kann mit der Schaffung von Planungszonen begegnet werden, welche aufgehoben werden können, sobald die definitiven Massnahmen ergriffen worden sind.
  • Es ist eine schwierige aber lösbare Aufgabe.
  • Um die Angelegenheit sozial abzufedern, besteht innerhalb eines klar definierten Bereiches die Möglichkeit, Baulandumlegungen vorzunehmen. Flächendeckende Baulandumlegungen über den Perimeter der gesamten Bauzonen dürften eher schwierig sein. Der Kanton steht hierfür der Gemeinde auch beratend und begleitend zur Seite.
Weiteres Vorgehen

  • Der DRE ist bezüglich des weiteren Vorgehens in Sachen Zonennutzungsplanung ein Zeitplan zu unterbreiten.
 

  • Ebenso muss aufgezeigt werden, wie künftige Bauvorhaben innerhalb den Aussenentwicklungsflächen (Unterlagen Bauzonendimensionierung – grünen Flächen) gehandhabt werden.
 
16.02.2016
Es fand eine Sitzung zwischen Staat und Gemeinde statt.
Der Entwurf sieht so aus, dass in einer Phase1 die Bevölkerung sensibilisiert werden muss.
In einer 2. Phase muss das Siedlungsgebiet festgelegt werden. Ziel wäre bis zur Urversammlung Dezember das Siedlungsgebiet festzulegen. Punktuell würden jeweils die Urversammlungen als Informationszeitpunkt ins Auge gefasst.
In einer 3. Phase erfolgt dann die Redimensionierung der Bauzonen.
Die Raumplanungskommission wird eingeladen und informiert, damit alle über den gleichen Wissensstand verfügen.

29.03.2016
Informationsveranstaltung RPG
Im Rahmen des Projektes «Raumentwicklung 2020» ist es vorgesehen, den Entwurf des kantonalen Richtplans während 60 Tagen ab Ende April 2016 öffentlich aufzulegen. Es handelt sich dabei um eine Gesamtüberarbeitung des kantonalen Richtplans, in welchem auch die Anpassungen im Themenbereich Siedlung enthalten sind, welche durch die Teilrevision des RPGs verlangt werden. Um die Gemeinden während der öffentlichen Auflage umfassend zu informieren, organisiert die Dienststelle für Raumentwicklung eine Informationsveranstaltung für das Oberwallis. Die Veranstaltung im Raume Oberwallis findet am 17. Mai 2016 statt und dauert von 17:00 Uhr bis 19:0 Uhr. Das detaillierte Programm wird Ende April zugestellt.

Landwirtschaft
27.10.2015
Stratos-Projekt Walliser Pilgerweg
Eines der regionalen STRATOS-Projekte (RW Oberwallis) ist der Walliser Pilgerweg. Es liegt ein detaillierter Brief mit Antrag für die Mitfinanzierung vor.
Die Gemeinde Agarn unterstützt das Projekt via Turtmanntal Tourismus, welcher sich mit 1‘000 Franken beteiligt.

Suone "Altu"
Die Suone «Altu» sollte saniert werden. Es wird eine Begehung durch Pfyn-Finges organisiert. Ein Projekt zur grossen Sanierung folgt.
Die Sanierung sollte mit Einbezug unseres Gemeindearbeiters erfolgen.

19.01.2016
Begehung Suone «Altu»
Am 26. Oktober 2015 hat eine Begehung auf Einladung von Pfyn-Finges stattgefunden. Es gibt immer wieder Stellen der Suone die nicht dicht sind. Wie sieht der Stand der Dinge aus? Pfyn Finges ist in dieser Angelegenheit federführend.

29.03.2016
Suone «Altu»
Der Zivildiensteinsatzbetrieb Naturnetz Wallis hat dem Naturpark einige kostenlose Einsatztage offeriert. Pfyn-Finges hat vorgeschlagen, die Suone «Altu» zu unterstützen. Von Montag 14.03. bis 16.03 wurden in einem ersten Schritt kleinere Unterhaltsarbeiten ausgeführt. Für die Massnahmen entstehen der Gemeinde keine Kosten. Die Personalkosten werden vom Verein Naturnetz getragen und die Maschinenkosten werden von der Suonengenossenschaft übernommen.

Forstwirtschaft
27.10.2015
Gründungsversammlung
Die Gemeinden Agarn, Albinen, Gampel-Bratsch, Guttet-Feschel, Inden, Leuk, Leukerbad, Oberems, Salgesch, Turtmann, Unterems und Varen schliessen sich zu einem Zweckverband Forst Region Leuk zusammen.
Die Gemeinde Agarn weist mit einer Waldfläche von 5 ha einen Anteil von 0.1% aus.
Am 18. November 2015 findet die Gründungsversammlung/Delegiertenversammlung des Forstes Region Leuk statt. 

Energie

27.10.2015
Energiegewinnung – Turbinierung Trink- und Bachwasser
Das Dossier wird von Ingenieurbüro Bumann + Bonvin weiterbearbeitet. Es wird eine Kostenberatung mit/ohne KEV ausgearbeitet.

Antrag auf geringfügige Anpassung des SÜL-Korridors im Raum Agarn
Der Staat hat uns ein Gesuch des Bundes über eine geringfügige Anpassung des SÜL-Korridors im Raum Agarn zugestellt. Innerhalb dieses Korridors soll die Törbelleitung parallel oder teilweise auf gemeinsamen Tragwerken mit der Leitung Chippis-Mörel/Filet zusammengelegt werden.
Der Gemeinderat genehmigt die geringfügige Anpassung des SÜL-Korridors.

Datum der Neuigkeit 1. Juni 2016