Aus der Amtsstube Mai 2019 - November 2019Rubrik: Aus der Amtsstube Auszüge aus den Protokollen der Gemeinderats-Sitzungen Die untenstehende Auflistung der im Prinzip unverändert übernommenen Auszüge aus den Protokollen der Sitzungen des Gemeinderates umfasst die Zeit zwischen dem Redaktionsschluss des letzten Agarnärs und dem Redaktionsschluss dieser Ausgabe. Um die Übersicht bei der Lektüre zu erleichtern, werden sie in thematische Gruppen mit entsprechenden Untertiteln zusammengefasst. Die Datumsangaben über den jeweiligen Texten entsprechenden den Daten der Gemeinderatssitzungen.
Agarnär Nr. 37 vom November 2019 14.05.2019 Jahresrechnung 2018 Aufwand lfd Rechnung CHF 2‘724‘387.87 Ertrag lfd Rechnung CHF 2‘727‘764.55 Ertragsüberschuss CHF 3‘376.88 Ausgaben IR CHF 695‘656.27 Netto-Investitionen CHF 631‘027.92 PfarreiMehraufwand zu Lasten Gemeinde CHF 135‘162.77 Legislative 14.05.2019 Abstimmungen 19. Mai 2019 Am kommenden 19. Mai wird sich das Schweizer Stimmvolk zu folgenden Themen äussern:
Die Organisation des Abstimmungsbüros wurde erstellt. 10.09.2019 Wahlen Stände- und Nationalrat 20. Oktober 2019 Am 20. Oktober 2019 finden die Stände- und Nationalratswahlen statt. Die Vorbereitungen bezüglich Organisation Wahlbüro laufen demnächst an. Kommissionen 24.06.2019 Feuerpolizeiliche Inspektion / Gebäudekontrollen Der Fahrplan für die Kontrollen der Geschäftsbetriebe im Herbst 2019 liegt vor. Die Gemeindebetriebe, Grünes Zimmer, Kirche, MZH, Schulhaus, Gemeindezentrum, etc. werden separat an einem anderen Tag abgenommen bzw. inspiziert. Allgemeine Verwaltung 23.04.2019 Jahresrechnung 2018 Gemeinde und Kirche Agarn Der provisorische Jahresabschluss 2018 steht. Die laufende Rechnung sieht gut aus. Wider Erwarten lag der Steuerertrag in Vorjahreshöhe, was zusätzliche Luft für Abschreibungen auf Strassen und Plätzen verschaffte. Bei den Investitionen gab es vor allem im Bereich Strassen und Gewässer Mehrausgaben. Die Strassensanierung 2018 schloss wie folgt ab: Langgasse unten = 180'000.00 Fr. Langgasse oben = 126'500.00 Fr. Langgasse b. Murmann = 31'000.00 Fr. Bodenscheune = 40'500.00 Fr. Morgenviertel = 64'500.00 Fr. TOTAL Strassensanierungen = 442'500.00 Fr. Bei einem Budget von 100‘000 Franken schloss der Bereich Gemeindestrassen mit ungefähr 175‘000 Franken ab, wovon etwa 52‘000 Franken auf die Strassenbeleuchtung entfielen. Beim Meretschibach fielen Ingenieurmandate sowie Ausbaggerungen an, die so nicht vorgesehen waren. Der Totalaufwand für den Meretschibach belief sich 2018 auf über 104‘000 Franken. Ebenfalls kam es zu Kostenüberschreitungen bei der Beleuchtung MZH, da schlussendlich nicht nur wie vorgesehen die MZH-Beleuchtung ersetzt wurde, sondern auch gleich das Licht auf der Bühne sowie die Notbeleuchtung regelkonform angeschafft wurde. 14.05.2019 Jahresrechnung 2018 Gemeinde und Kirche Agarn Die Jahresrechnungen 2018 sind aufgeschaltet und vorbereitet. Der Gemeinderat nimmt die Jahresrechnungen 2018 zur Kenntnis. Das Protokoll der letzten Urversammlung vom 05. Dezember 2018 sowie die Rechnungen 2018 Gemeinde und Kirche werden genehmigt, unter Vorbehalt des positiven Berichtes der Revisionsstelle. 14.05.2019 Urversammlung vom 05. Juni 2019 Die Urversammlung wird mit folgenden Traktanden eingeladen:
23.04.2019 Schatzungsbericht Grünes Zimmer Der Architekt Adalbert Grand hat das Grüne Zimmer (Haupt- und Nebengebäude, Gutsbetrieb mit Ökonomiegebäude) in Agarn besichtigt und anschliessend eine Schatzung durchgeführt. Gemäss dieser Schatzung liegt der Realwert der Anlage bei 1‘418‘320 Franken. 04.06.2019 Vorzeitiger Heimfall Grünes Zimmer – Vertragsentwurf Am 28. Mai 2019 hat die Rechtsanwältin Fabienne Murmann per Mail den definitiven Vertragsentwurf der Gemeinde zukommen lassen. Die Stiftung Ischärs Agaru erhielt den Entwurf auf postalischem Weg. 23.04.2019 14.05.2019 Es sind zwei Varianten für die Platzgestaltung beim Grünen Zimmer eingegangen von der Firma Landsign in Zusammenarbeit mit Pfyn-Finges.
Der Gemeinderat beschliesst zwei doppelseitige Anschlagskästen mit Mittelstützen, ohne Beleuchtung, sowie die Infotafel Naturpark im selben Design anzuschaffen.
24.06.2019 Frau Evelyne Oberhummer hat der Gemeinde per Mail am 11. Juni 2019 bereits zwei aktualisierte Pläne zur Dorfplatzgestaltung zukommen lassen. Ebenfalls wurden folgende vier Vorschläge für die Belagsfläche hinzugefügt:
Der Gemeinderat nimmt die Pläne zur Kenntnis und beschliesst auf dem Dorfplatz die Bänderung mit Steinplatten durch Pflastersteine zu ersetzen. 10.09.2019 Es wird von folgenden Kosten ausgegangen:
Von den Totalkosten würden 50 % durch Pfyn-Finges subventioniert, so dass der Gemeinde Agarn noch Restkosten von Fr. 7‘250.00 entstehen.
01.10.2019 Das Projekt beinhaltet die Pflästerung sowie Begrünung und Pflanzung von Bäumen und Sträuchern. Um das Budget einzuhalten, ist zwingend noch dieses Jahr mit dem Bau zu beginnen. Durch die Etappierung sieht die Gemeinde Agarn für nächstes Jahr einen Budgetbetrag von Fr. 30‘000.00 vor für die 2. Etappe und die Abschlussarbeiten. Nach einer exakten Auflistung der Arbeiten und Preise sowie der Etappierung kann der Gemeinderat die Arbeiten vergeben. Die bereinigte Offerte der Firma Roten Gartenbau AG, Gamsen beläuft sich auf 63‘000 Franken, jene der Firma Valvert Gartenbau, Susten auf 78‘000 Franken. 23.04.2019 Wie in der Sitzung vom 14. März 2018 besprochen, hat man die Anzahl Reservationen der Bücher abgewartet. 24.06.2019 Der Jahresbericht 2018 sowie das Protokoll der GV vom 28. Mai 2019 der Agro Espace Leuk liegen vor. Der Verein kann zurzeit nicht aufgelöst werden, da er sich als direkter Ansprechpartner von Bund und Kanton um die Nachhaltigkeit der Teilprojektträger kümmert. 24.06.2019 Die Konsumgenossenschaft feiert am 12. Oktober 2019 das 100-jährige Bestehen des Konsums. Die Genossenschaft fragt die Gemeinde mittels Schreiben vom Der Gemeinderat beschliesst 1000 Franken an den Apérokosten zu übernehmen sowie die Lokalitäten für die Festlichkeiten zur Verfügung zu stellen. 24.06.2019 Aufgrund der Kosten der CWS-Handtuchspender (ca. Fr. 200.00 pro Monat oder ca. 2‘400.00 im Jahr) haben wir bei der Firma Rhimo ein Angebot eingeholt: Handtuch- sowie Duftspender für die Toiletten:
Der Gemeinderat beschliesst vorläufig den Vertrag mit cws weiterzuführen. 24.06.2019 Der interne Revisionsbericht der Jahresrechnung 2018 liegt vor. Darin attestieren die Revisoren eine sauber geführte Jahresrechnung, wie an der Urversammlung bereits erwähnt. Die Schlussbesprechung mit dem Gemeindepräsidenten hat stattgefunden. Der Gemeinderat beschliesst aufgrund der Altersstruktur des Personals und der guten Geschäftsbeziehungen den vorliegenden Vertrag bei der bestehenden Pensionskasse Axa zu aktualisieren und fortzuführen. 10.09.2019 Mitarbeiter Werkhof - Schulhausabwart Nachdem Michel Furrer seinen verdienten Vorruhestand am 01. November 2019 antritt, werden folgende Stellen per 01. Januar 2020 oder nach Vereinbarung ausgeschrieben:
01.10.2019 Zwischenzeitlich sind schon 16 Bewerbungen eingegangen, wovon 2 für die Stelle als Reinigungskraft. Am kommenden Dienstag wird der Gemeinderat eine Vorselektion vornehmen und bereits darüber entscheiden, wer zu einem persönlichen Gespräch eingeladen wird. 01.10.2019 Die Gemeindepräsidentenkonferenz hat ihre Vereinbarung vom Jahre 2010 erneuert. Darin geregelt sind der Zweck, die Mitgliedschaft, die Organisation, die Beschlussfassung und die Finanzen. Der Gemeinderat nimmt die Vereinbarung zur Kenntnis. 01.10.2019 Das Wirtschaftswachstum in unserem Kanton ist beachtlich. Deshalb hat die RWO das Regionalentwicklungsprogramm «Wirtschaftswachstum im Wallis – WiWa» initiiert. Teil dieses Programmes war auch die Zukunftswerkstatt für Berggemeinden im Auftrag des Netzwerkes Berggemeinden (NOB). Die daraus entstandenen Impulsgeber zu den Themen Mobilität, Wohnen und Kinderbetreuung werden hiermit allen Gemeinden zur Verfügung gestellt. Verwaltungsgebäude 23.04.2019 Nach weiteren Gesprächen mit der Firma Kippel Leo & Söhne sind diese bereit, die Arbeiten für 38‘000 Franken auszuführen. Zurzeit wird noch genau abgeklärt, welches Produkt am besten geeignet ist für den Ersatz. Grundbuch 20.08.2019 Registerhalter Wie uns auch durch Schreiben des Kantons angezeigt wurde, wird der Registerhalter Adolf Tscherry seine Altersgrenze Ende Jahr erreichen und muss die Stelle als Registerhalter aufgeben. Folgende Punkte werden diskutiert:
Der Gemeinderat beschliesst das Registerhalteramt zurück auf die Gemeindekanzlei zu nehmen. 20.08.2019 Nachführung amtliche Vermessung Mit Schreiben vom 29. Juli 2018 fordert der Kanton die Gemeinde auf, einen Nachführungsgeometer für dieses Jahr zu bestimmen, zwecks Nachführung der Gebäude- und Kulturartänderungen. Der Gemeinderat beschliesst den Auftrag nochmals dem Ingenieurbüro Rudaz & Partner zu übertragen. Gemeindeführungsstab 24.06.2019 Stabsübung Stufe 2 GFS Leuk und Agarn Die zweite Stabsübung findet am 08. November 2019 um 18.00 Uhr statt. Die Übung findet in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Agarn und Leuk statt. Ziel der Übung, neben der Führung einer Katastrophenlage auf den Gemeindeebenen infolge eines aussergewöhnlichen Ereignisses, ist die Optimierung der Abläufe mit dem Nachrichtendienst und den Einsatzkräften im Ereignisfall. 24.06.2019 Aebi Druckerei – Plakate GFS Am 28. Mai 2019 ist die Offerte für die GFS Agarn / Leuk Plakate eingegangen. Die Kosten für insgesamt 15 Plakate belaufen sich auf 2‘465 Franken. Der Gemeinderat beschliesst die Anschaffung, beziehungsweise genehmigt den Kostenrahmen. 23.04.2019 Informationsanlass Schule Agarn Am 04. April 2019 fand für die Eltern der Schulkinder von Agarn ein Informationsanlass statt. Am Informationsanlass wurde die neue Schulsozialarbeiterin Frau Anne-Katrin Guntern vorgestellt. Vor allem wurde den Eltern die neue Organisation der Schule Agarn erklärt. Ab dem Schuljahr 2019/2020 wird der 1-4 Harmos in zwei Schulzimmern mit Verbindungstür von einer Lehrperson unterrichtet. Da sich keine Lehrperson für den 1-4 Harmos finden liess, hat Schuldirektor Wyer bereits mit dem Kanton Kontakt aufgenommen, um nach Lösungen zu suchen. Es gibt verschiedene Lösungsansätze:
23.04.2019 Schulhaus – Durchbruch Schulzimmer 1-4 Harmos Es wurde ein Termin mit Markus Arnold von der Firma Williner Fredy AG vereinbart für den 24. April 2018. Da ab dem Jahr 2019/2020 der 1-4 Harmos zusammengeschlossen wird, müssten das Religionszimmer und das Zimmer des jetzigen 3 Harmos mit einer Fensterfront sowie einer Türe verbunden sein. Herr Arnold wird die Statik dazu berechnen. Es werden alle Vorkehrungen getroffen und Vorarbeiten gemacht, um den Durchbruch für das kommende Schuljahr 2019/2020 zu realisieren. 14.05.2019 Schulorganisation Aufgrund dessen, dass auf unsere Stellenausschreibung für den 1-4 Harmos keine einzige Bewerbung, auch nicht aus der Deutschschweiz, eingegangen ist, wurde mit dem Kanton Rücksprache genommen, um ein Modell anzustreben, bei dem wieder 1-2 Harmos sowie 3-4 Harmos getrennt geführt werden könnten. Gemäss Berechnungen Staat VS würde dies Mehrkosten von Fr. 42'000.00 verursachen. Anlässlich des Informationsanlasses vom 04.04.2019 wurden die Eltern der Schulkinder über die neue Einteilung der Klassen für das kommende Schuljahr orientiert. Einige Rahmenbedingungen haben sich wieder verändert, so dass erneut ein Wiedererwägungsgesuch betreffend die Stundenzuteilung eingereicht werden konnte. Die Dienststelle für Unterrichtswesen hat sich bereit erklärt, die Stundendotation für die Schule Agarn anzupassen. Aus diesem Grund kann die Klasseneinteilung neu gestaltet werden. Die Klasseneinteilung bleibt wie bisher, einzig für die Schülerinnen und Schüler der 1H und 2H wird der Unterrichtsbesuch teilweise anders organisiert:
23.04.2019 Gesundheitsfördernde Schule Die Schulen Leuk haben seit dem Schuljahr 2017/2018 das Projekt «Gesundheitsfördernde Schulen». Mit diesem Projekt will man zu einer Schule werden, die Gesundheit fördert, gemeinschaftliche Problemlösungskapazität fördert, Gesundheitsrisiken bespricht usw. Die Anforderungen für einen Beitritt sind Folgende: Eine Lehrperson als Ansprechperson / Verantwortliche Ziele definieren (Was wollen wir verändern?) Der Nutzen eines Beitritts sind die Beratung und Unterstützung, Impulstagung sowie Sichtbarkeit und Anerkennung der geleisteten Arbeit. Der Gemeinderat unterstützt das Projekt. 01.10.2019 Die Schulregion Leuk ist mit allen seinen Schulen dem «Schweizerischen Netzwerk Gesundheitsfördernde Schulen» beigetreten. Die Schulkommission hat beschlossen, ebenfalls mitzumachen. Unsere Schule ist bereits sehr gesundheitsfördernd und für den Beitritt sind nur kleine, grösstenteils administrative, Anpassungen nötig. Der Beitritt an sich ist kostenlos, jedoch kosten die gesundheitsfördernden Massnahmen wie Schwimmen, Schlittschuhlaufen, Skifahren, etc. 14.05.2019 Unentgeltlichkeit der obligatorischen Schule Übernahme der Kosten für Schulmaterial sowie für Sport- und Kulturaktivitäten im Wallis Der Kanton Wallis gewährt den Gemeinden aufgrund des Urteils des Bundesgerichts vom 7. Dezember 2017 einen Pauschalzuschuss von 90 Franken pro Schüler der obligatorischen Schulzeit. Der Kanton beteiligt sich mit einem Zuschuss von 30 Prozent, basierend auf einer durchschnittlichen Mindestpauschale von 300 Franken pro Schüler für alle Stufen von der 1H bis 11OS. Die Gemeinden übernehmen die Differenz zwischen den tatsächlichen Kosten und der kantonalen Subvention. Die Entscheidung wurde in Zusammenarbeit mit dem Verband der Walliser Gemeinden (VWG) getroffen. 24.06.2019 Sanitäre Arbeiten im Schulhaus Im Schulhaus müssen diverse sanitäre Arbeiten erledigt werden. Die defekten Wassermischer sowie rostige Ablaufventile werden ersetzt. Die WC-Schüsseln mit Rissen sind noch dicht und werden belassen. Die Kosten belaufen sich auf ungefähr 1500 Franken. Die WCs sowie die Vestiaires wurden sanft renoviert. Die Wände wurden weiss gestrichen, die Bänke behandelt und das Licht wird angepasst. Da die Arbeiten intern erledigt werden konnten, ist lediglich mit Materialkosten um die 1000 Franken zu rechnen. 20.08.2019 Seit vielen Jahren unterstützen wir die Musikausbildung unserer Jugendlichen bei der AMO. Diese hat nun 2019 einen Verein gegründet an dem nur noch öffentlich-rechtliche Körperschaften Mitglied sein können. Der Jahresbeitrag für Gemeinden mit weniger als 8 Musikschülern beträgt pauschal 200 Franken. Der Gemeinderat beschliesst die Mitgliedschaft bei der AMO. Kultur 23.04.2019 Bierkastenlauf Am 27. April 2019 findet der Bierkastenlauf des Jugendkreises Agarn statt. Das Dossier wurde am 17. April 2019 eingereicht. Der Gemeinderat bewilligt den Anlass. 14.05.2019 Trachtenverein 50 Jahre Mit Brief vom 28. April 2019 bedankt sich der Trachtenverein für die Unterstützung ihres Anlasses. Die Präsenz des Gesamtgemeinderates hat sie sehr geehrt. Im Weiteren danken sie für das kostenlose Überlassen der Infrastruktur sowie für die Kostenübernahme des Apéros. 20.08.2019 SonneMond&Berge Der Verein «SonneMond&Berge» stellt das Gesuch, um das jährliche Sommer Festival am 30. und 31. August 2019 im Pontet durchzuführen. Neu findet das Festival zwei Tage statt. Im Gesuch wird anders als in den vorherigen Jahren, beantragt, die Umkleiden/Duschen in der MZH für das Staff Team zu benutzen. Das Festivalgelände wird am Freitag, 30. August 2019 von 18.00-19.00 Uhr exklusiv für den Gemeinderat und die Sponsoren zur Besichtigung geöffnet. Anschliessend an die Besichtigung des Areals wird Raclette im VIP-Bereich serviert. Der Gemeinderat beschliesst den Anlass gemäss eingereichtem Programm zu genehmigen. SonneMond&Berge - Herbstanlass Der Verein «SonneMond&Berge» stellt das Gesuch, um den jährlichen Herbstanlass «Blättertanz» (Swing im Ring) beim Kehrplatz am 26. Oktober 2019 durchzuführen. Der Anlass findet zwischen 12.00 Uhr und 21.00 Uhr statt. Es werden ca. 200 Personen erwartet. Der Gemeinderat beschliesst den Anlass gemäss eingereichtem Programm zu genehmigen. Feuerlöscher sowie ToiToi-WC sind vor Ort zu installieren. 10.09.2019 Die Ausgabe 37 steht bald vor der Tür. Redaktionsschluss ist der 14. Oktober 2019. 01.10.2019 Die Anstellung der drei Organisten des Kirchenchors soll neu organisiert werden. Die Gemeinde beschliesst dem Chor einen jährlichen Beitrag von 4’000 Franken für die Organisten vorzuschlagen und überlässt es dem Kirchenchor, die entsprechenden Abrechnungen untereinander vorzunehmen. 01.10.2019 Wie alle Jahre stellt die Guggenmusik das Gesuch um Benützung der MZH sowie der Plätze bei der MZH und den Werkhof für Bastelarbeiten für 1 bis 2 Samstagvormittage.
Der Gemeinderat genehmigt den Anlass. Gesundheit 10.09.2019 Gemäss Mitteilung des Gesundheitsamtes des Kantons Wallis hält sich das Café Roten nicht an die Vorschriften in Sachen Passivrauchen. Das Fumoir ist bedient und die Türe zum Restaurant hin ist nicht geschlossen. Der Kanton hat die Gemeinde aufgefordert, sich der Angelegenheit anzunehmen und wird dies im Auge behalten. Kirche 14.05.2019 Trauerkarten Der Versand der Trauerkaten ist gut angelaufen. Bis heute sind auf das Konto Kirchenrenovation inkl. der Opfergelder für diesen Zweck Fr. 47‘000.00 eingegangen. 10.09.2019 Trauerkarten Von den versandten Trauerkarten für den Kirchenrenovationsfond fliesst immer noch Geld auf das Konto Kirchenrenovation. Bis heute sind insgesamt 106‘688.10 Franken eingegangen. (Der Druck kostete 21‘233.05 Franken und die Porti beliefen sich auf Fr. 8‘853.05). Das Konto weist per heute einen Saldo von 88‘914 Franken auf. 24.06.2019 Decke Kirche Das Loch in der Decke wurde von der Firma Antonini für 2'000 Franken pauschal repariert. Im Anschluss wurde der Rückbehalt von 5‘000 Franken bei der Firma Amacker aufgelöst und 3‘000 Franken im Rahmen der Schlussrechnung überwiesen. 20.08.2019 Parking bei der Kirche Benno Meichtry regt an, die Parkplätze bei der Kirche, d.h. direkt im Westen an der Kirchenmauer entlang, aufzuheben, hauptsächlich aus ästhetischen Gründen. Der Gemeinderat beschliesst die unteren zwei Parkplätze zu entfernen und den dritten südlich des Seiteneingangs als Behindertenparkplatz umzufunktionieren. Jugend 23.04.2019 JAST Das Jast wird anlässlich des Jugendforums in Salgesch am 23. Mai 2019 ihre Projekte vorstellen. 24.06.2019 Der Gemeinderat beschliesst den Beitrag 2019 nachzuzahlen und den bestehenden Vertrag, die bestehende Vereinbarung auf 31.12.2019 zu künden. 14.05.2019 Auslastung der Kitas Die Belastung in den Kitas Leuk und Turtmann ist im Jahr 2019 gestiegen ist. Zurzeit stehen erneut 4-6 neue Anfragen offen. Kündigungen sind keine eingegangen. Dies bedeutet, dass die Kitas (mit dem gegenwärtigen Personal, beim vorgeschriebenen Betreuungsschlüssel = 1 ausgebildete Fachperson auf 6 Kinder) keine Kinder mehr aufnehmen können. Man will auf den Herbst 2019 (Schulanfang) in Turtmann die zweite Gruppe eröffnen. Daher muss eine Stelle von 40-60 % ausgeschrieben werden. Falls weitere Anfragen dazukommen, wäre es sinnvoll, eine Stelle von 60-80 % auszuschreiben. 10.09.2019 Kita Jahresbericht 2018 Mit der Eröffnung des Standorts Turtmann wurde die Betriebsbewilligung vom Kanton angepasst. Bis anhin war eine Betreuungsperson pro 8 Kinder nötig, neu ist es eine Betreuungsperson pro 6 Kinder. Das bedeutet einen Ertragsverlust von 25 % pro Betreuungsperson. Trotzdem konnte das Budget 2018 knapp eingehalten werden. Die Tageselternbetreuung zeigt erneut einen deutlichen Rückgang. Für 2017 wurden noch 309 h und 2018 noch 198.75 h für Agarn aufgewendet, was ca. 2.64 % entspricht. Den Löwenanteil an Tageselternbelegung beansprucht die Gemeinde Leuk mit 89.42 %. Auch die Kita Betreuungstage aus der Gemeinde Agarn weisen einen markanten Rückgang auf: 2016 = 428 Tage, 2017 = 167.5 Tage, 2018 = 32 Tage, was 0.78 % entspricht. Agarn nimmt mit diesen 32 Tagen am wenigsten Betreuungstage in Anspruch. Alters- und Pflegeheime 10.09.2019 Ansprüche Restfinanzierung Rechtsanwalt Christian Favre will mit Schreiben vom 22. Juli 2019 die Altersheime bezüglich Verjährung der Ansprüche auf Finanzierung gegenüber den Gemeinden absichern. Die Gemeinden sollen eine Verjährungsverzichtserklärung unterzeichnen und retournieren. Der Gemeinderat beschliesst auf die Verzichtserklärung zu verzichten. Soziales SMZ Jahresbericht 2018 Der Jahresbericht 2018, das Budget 2019 sowie die Leistungsvereinbarung für Führung einer Berufsbeistandschaft des Sozialmedizinischen Zentrum Oberwallis liegen vor. An der letzten GV wurde diese Einführung der Berufsbeistandschaft einstimmig beschlossen. Damit wird die provisorische Berufsbeistandschaft in eine definitive umgewandelt. Verkehr 23.04.2019 Die Firma RAPP hat der Gemeinde Agarn eine Analyse mit dem IST-Zustand des ÖV-Konzeptes zukommen lassen. Die Wünsche der Gemeinden im Bezirk Leuk sind, bis auf einen von der Gemeinde Varen, nicht kurzfristig umsetzbar. Unter kurzfristig werden Massnahmen verstanden, welche auf den nächsten Fahrplanwechsel im Dezember 2019 umsetzbar sind. Die Firma RAPP möchte die Planung und Prüfung bis 30. April 2019 abschliessen. Das ÖV-Konzept wird am kommenden Donnerstag mit jeder Gemeinde einzeln besprochen. Für die Gemeinde Agarn nimmt der Präsident an der Sitzung teil. Kantonsstrassen 10.09.2019 Anlässlich einer Sitzung mit dem Strassenmeister Edy Abgottspon hat dieser einer etappenweisen Sanierung der Alten Kantonsstrasse zugestimmt. Der Kanton hat viele Mittel für die Strassensanierung zur Verfügung. Eine Sanierung der Alten Kantonsstrasse im Bereich westlich der Garenstrasse bis Einfahrt Gemeindezentrum würde die Gemeinde mit ca.35‘000 Franken belasten. Gemeindestrassen 14.05.2019 Für die Strassensanierung (Tscherrandengasse) der Zufahrt zum Geschiebesammler Meretschibach hat die Gemeinde drei Offerten erhalten: Baustelleneinrichtung: Ebatec 1'500.00, Zengaffinen 8'220.00, mathieu bau 4'500.00 Baugruben+Erdbau: Ebatec 0.00, Zengaffinen 12'320.00, mathieu bau 12'480.00 Fundationsschicht: Ebatec 28'750.00, Zengaffinen 17'264.00, mathieu bau 19'360.00 Belagsarbeiten: Ebatec 49'295.00, Zengaffinen 58'069.00, mathieu bau 58'902.00 Total: Ebatec 79'545.00, Zengaffinen 97'898.00, mathieu bau 97'217.00 Der Gemeinderat nimmt die Offerten zur Kenntnis. Die Gemeinde Leuk wird über die Offerten informiert. Ausführungszeitpunkt ist für Spät-Herbst 2019 geplant. 24.06.2019 Für die Sanierung der Tscherrandenstrasse hat die Gemeinde Leuk angeboten, ihren Teil an dem Ausbaggerungserlös, also 11‘500 Franken, stehen zu lassen. Die Strasse wurde bei Ausbaggerungsarbeiten im Meretschibach arg in Mitleidenschaft gezogen. Bei der Strasse werden die schadhaften Stellen repariert. Auf eine Kofferung wird zurzeit verzichtet. Die Arbeiten werden mit den noch ausstehenden im Dorf von der Voweg AG ausgeführt. 24.06.2019 Für die Belagssanierung dieser Strasse wurden Offerten einverlangt. Entgegen allen Gerüchten macht ein Ausbau der Haslerleise keinen Sinn. Einzig im Bereich des PTT-Schachtes muss geprüft werden, ob dieser nicht ausserhalb der Strasse plaziert werden könnte. 24.06.2019 Anfangs Juni 2019 hat erneut eine Besichtigung der Abwasseranlagen mit Videoaufzeichnung stattgefunden. Die Angelegenheit inklusive Videoaufnahmen wurden dem Büro Rudaz & Partner übertragen, um allenfalls mit der Firma Schnyder Bau Massnahmen zu ergreifen. Wasserversorgung 24.06.2019 Der neue Platzwart berieselt den Fussballplatz von 23.00 Uhr bis morgens um 08.00 Uhr. Bis jetzt stellte das auch kein Problem dar. In der heissen Sommerzeit hingegen ist es sinnvoll, wenn der FC Agarn wieder nach dem alten Schema (01.00 Uhr bis 04.00 Uhr) berieselt. Damit ist es einfacher, den Wasserverbrauch und den Stand des Reservoirs im Auge zu behalten und allenfalls rechtzeitig Massnahmen einzuleiten. Adolf Tscherry wurde dahingehend informiert. 24.06.2019 Die Wasseranalysen, welche durch uns und den Kanton erhoben wurden, zeigen folgendes Resultat: 21. Mai 2019, Mariabrunnen, Trinkwasser / gutes Resultat 21. Mai 2019, Brunnen Asp (Lötscher), Trinkwasser / gutes Resultat 21. Mai 2019, Brunnen Asp (Schnydrig), k. Trinkwasser / Trübung 11. Juni 2019, Brunnen Dorfstrasse, Trinkwasser / gutes Resultat ARA Radet 24.06.2019 Die Jahresrechnung sowie der Betriebsbericht der ARA Radet liegt vor. Die Betriebskosten für die Gemeinde Agarn betrugen effektiv 50‘680.60 Franken. Kehricht 23.04.2019 Die Gemeinde Agarn wurde angefragt, sich erneut an der Sondersammlung zu beteiligen. Sonderabfälle und Elektroabfälle werden vom 26. August bis 06. September 2019 eingesammelt. Die Kosten für die Gemeinde Agarn belaufen sich auf rund 760 Franken. Die Bevölkerung wird mittels Anschlag und Internet über das Datum und die genauen Zeiten informiert. Der Gemeinderat beschliesst die Kostenübernahme der Sondersammlung 2019. 24.06.2019 Die Sammlung des Sonderabfalls und der Elektrogeräte findet in den Wochen 35-36 statt. In Agarn wird die Sammlung am Dienstag, 03. September 2019 von 15.00 Uhr bis 15.30 Uhr stattfinden. Der Sonderabfall und die Elektrogeräte werden beim Werkhof abgeholt. 24.06.2019 Die Statistik der Abfallproduktion vom Jahr 2017 für Hauskehricht zeigt, dass Agarn unter dem Durchschnitt ihrer Kategorie D liegt. In der Abfallverwertungsrate sind wir mit 42 % genau im Durchschnitt der Walliser Gemeinden. Wildbäche Meretschibach Die Firma Zengaffinen AG unterbreitet der Gemeinde ihr Angebot für die Erneuerung der Zufahrt Geschiebesammler Meretschibach Agarn. Die Kosten für Regiearbeiten bis hin zu den Belagsarbeiten belaufen sich auf 105‘436.15 Franken. Für den Meretschibach hat das Forstrevier für die Beseitigung der Schwachstellen im Bachlauf eine Kostenschätzung eingereicht, in Abstimmung mit dem Flussbauamt. Die Kosten hierfür belaufen sich auf ca.15‘000 Franken. Die Kosten werden zur Hälfte vom Kanton getragen und jeweils zu einem Viertel von den beiden Gemeinden Leuk und Agarn. Der Gemeinderat beschliesst die Arbeiten Meretschibach zu vergeben. 24.06.2019 Für das Vernehmlassungsverfahren Auflagedossier HWSK Meretschibach sind gemäss der kantonalen Dienststelle DMRU Zusatzunterlagen erforderlich. Die Dienststelle für Umwelt verlangt für die definitive Stellungnahme die Erstellung eines Neophyten-Konzepts mit Bestandsaufnahme und Unterhaltskonzept, ein Baustellen-Entsorgungskonzept und eine Bilanz des anfallenden Aushubmaterials. Die Firma Geoformer hat eine Honorarofferte unterbreitet. Der Gemeinderat beschliesst die Arbeiten dem Büro Geoformer zum Offertpreis von 8‘941.35 Franken zu übertragen. 24.06.2019 20.08.2019 Beim Meretschibach in Agarn hat es invasive Neophyten. Neophyten sind Pflanzenarten, die unbeabsichtigt nach Europa eingebracht wurden. In der Schweiz sind dies rund 300 Arten, welche vor allem als Zier- und Gartenpflanzen verbreitet sind. Invasive Neophyten nehmen eine dominante Stelle innerhalb der einheimischen Pflanzenwelt ein. In der Schweiz gibt es knapp 60 invasive Neophytenarten. Invasive Neophyten müssen bekämpft werden. Hierfür sind zwei Einsatzwochen geplant: 11.-15.11.2019 und 18.-22.11.2019 20.08.2019 Das Vorprojekt für mehrstufige Sammler sowie für die Schliessung des Schutzdammes Ost (bei Waldschenke) liegt nun vor und wurde an der gemeinsamen Sitzung vom 11. Juli 2019 präsentiert. Die Häuser rechtsufrig (Meretschen) können voraussichtlich aus dem roten Gefahrengebiet herausgenommen werden, bleiben aber wahrscheinlich in der blauen Zone. Weiterführende Untersuchungen sind nötig, so wird eine physische Modellierung der HSR Rapperswil empfohlen. Kostenschätzung 150‘000 Franken bis 200‘000 Franken. Erste Resultate können im Frühjahr 2020 erwartet werden, bei einer unverzüglichen Vergabe. Emsbach 23.04.2019 Der Forst Region Leuk hat eine Kostenschätzung für die Reparaturmassnahmen / Beseitigung der Schwachstellen im Bachlauf, in Abstimmung mit dem Flussbauamt, eingereicht. Die Kosten belaufen sich auf 22‘500 Franken. Die Kosten werden zur Hälfte vom Kanton getragen. Der Gemeinderat beschliesst die Arbeiten Emsbach zu vergeben. Friedhof 23.04.2019 Die Kreuze wurden dieses Jahr instand gestellt. Die dabei entstandenen Farbnuancen sind auf das Naturprodukt Holz zurückzuführen, da bei allen Kreuzen der gleiche Lack verwendet wurde. Raumplanung 23.04.2019 Das durch die Raumplanungskommission geprüfte Bau- und Zonenreglement wird dem Gemeinderat unterbreitet. Anschliessend wird das Reglement zur dritten Vorprüfung an die Dienststelle für Raumentwicklung / Staat Wallis versandt. Der Gemeinderat genehmigt das vorliegende durch die RPK ausgearbeitete BZR und leitet es zu einer weiteren Vorprüfung an den Staat weiter. 23.04.2019 Der Gemeinderat beschliesst in seiner Sitzung vom 03. Mai 2019 eine Planungszone (unveränderter Planungsperimeter) zu verhängen. Die Publikation erfolgt im Amtsblatt vom 10. Mai 2019. 20.08.2019 Einsprachen Planungszone Es sind vier Einsprachen zur Planungszone eingegangen. Folgende Personen haben eingesprochen:
Mit Schreiben vom 25. Juni 2019 hat die Gemeinde den Einsprechern eine Empfangsbestätigung der Einsprache zukommen lassen und daraufhin gewiesen, dass im Herbst 2019 die Einigungsverhandlungen durchgeführt werden. Der Gemeinderat beschliesst die Einsprecher auf September 2019 einzuladen. 10.09.2019 Am 09. September 2019 haben die beiden Sitzungen zur Einsprache-Verhandlung stattgefunden. Die Einsprecher konnten ihre Anliegen vorbringen und mit der Gemeinde besprechen. Obwohl diese Anliegen mit der Rechtsnatur der Planungszone nichts zu tun haben, konnte keine Einigung erzielt werden. Wie bereits 2017 werden die Einsprachen zur Entscheidfindung an den Staatsrat weitergeleitet. 14.05.2019 Genehmigung kantonaler Richtplan durch den Bundesrat Nach der Inkraftsetzung der Teilrevision des Ausführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Raumplanung (kRPG) per 15. April 2019 hat der Bundesrat am 01. Mai 2019 auch den kantonalen Richtplatz (kRP) genehmigt. Damit wurde die Grundlage geschaffen, um die vom Kanton erarbeitete Lösung zur Dimensionierung der Bauzonen zu ermöglichen. Das kRPG bildet die gesetzliche Grundlage betreffend Dimensionierung der Bauzonen. Zudem werden Mehrwertabgaben eingeführt, Instrumente für die Siedlungsentwicklung nach innen geschaffen sowie die Dauer der kommunalen Planungszonen angepasst. 01.10.2019 Kantonaler Richtplan Gemäss Schreiben des Kantons Wallis vom 17. September 2019 findet am Donnerstag, 10. Oktober 2019 um 17.30 Uhr im Zeughaus in Glis eine Informationssitzung für die Walliser Gemeinden in Sachen kantonaler Richtplan statt. Landwirtschaft 23.04.2019 Feuer / Verbrennen im Asp und Meretschi Auch dieses Jahr bewilligt der Gemeinderat, soweit zuständig, in Absprache mit den Nachbargemeinden das Feuern bzw. Verbrennen von Weidabfällen. In Abstimmung mit der Region hat die Gemeindepolizei Leuk diverse Standorte für offene Feuer der Einsatzzentrale gemeldet für folgende Tage: Es dürfen nur Weidenabfälle und Waldabfälle verbrennt werden.
24.06.2019 Hangverbauung Aspstrasse - Altu Nach dem Hangrutsch, verursacht durch das Überlaufen der Altu, sind wir umgehend auf Platz mit dem Forst und Kantonsingenieur. Informationshalber haben wir am 14. Juni 2019 eine Offerte von Forst Region Leuk bezüglich der Hangverbauung und Instandstellung der «Strasse Rittinen» erhalten. 24.06.2019 Delegiertenversammlung Forst Region Leuk Das Protokoll der DV Forst Region Leuk vom 30. April 2019 liegt vor. Die Gemeinden Turtmann-Unterems und Salgesch sind dem Forst beigetreten. 20.08.2019 Reglement Forststrassen Die Dienststelle für Wald und Landschaft verlangt von den Gemeinden im ganzen Kanton die Benutzung von Forststrasse zu reglementieren. Deshalb wurden ein Musterreglement sowie ein Planausschnitt mit entsprechenden Vorschlägen der Gemeinde zugestellt. Der Gemeinderat nimmt die Vorschläge zur Kenntnis und berät darüber in einer nächsten Sitzung. Tourismus 20.08.2019 Mit dem Schreiben vom 19. Juli 2019 äussert Benno Meichtry folgendes Anliegen. Anfangs Juli 2019 hat ein Sturm drei Bäume oberhalb seiner Hütte entwurzelt, welche auf dem Wanderweg «Meretschi» liegen blieben. Bei den Aufräumungsarbeiten hat der Gemeindearbeiter geäussert, dass es sich bei diesem Wanderweg um einen Nebenwanderweg handle. Die Anliegen werden mit «turtmanntaltourismus» überprüft und diskutiert. Massnahmen werden allenfalls im 2020 ergriffen. Energie 23.04.2019 Das Gebäudeprogramm im Kanton Wallis Das Gebäudeprogramm von Bund und Kanton ist ein wichtiger Pfeiler der Schweizer Klima- und Energiepolitik. Es fördert die Energieeffizienz und die Nutzung der erneuerbaren Energien und der Abwärme im Gebäudebereich. Die Finanzierung erfolgt aus der CO2-Abgabe und aus Fördergeldern der Kantone. 23.04.2019 Das Ingenieurbüro Bumann-Bonvin hat das Dossier mit Bericht erstellt. Das Dossier wurde zur Vorprüfung an die Dienststelle für Energie und Wasserkraft gesandt. 24.06.2019 Quellfassung für Trinkwasserversorgung Das Auflagedossier wurde am 24. Mai 2019 an den Kanton gesandt. Die öffentliche Auflage ist erfolgt, bzw. im Gange. Das Projekt wurde im Amtsblatt Nr. 23 vom 07. Juni 2019 veröffentlicht. Die Auflagedauer ist vom 07. Juni bis 08. Juli 2019. Allfällige Einsprachen gehen an den Kanton. 20.08.2019 Für die von der Dienststelle für Umweltschutz verlangte ökologische Quellbewertung ist eine Offerte von Stefan Julen eingegangen. Der Offertpreis beläuft sich auf Der Gemeinderat vergibt den Auftrag an das Ingenieurbüro zum offerierten Preis. Mit Schreiben vom 09. August 2019 macht die Dienststelle für Umweltschutz nochmals seitenlange Bemerkungen zum Projekt in Bezug auf Gewässer und Bauabfälle und verlangt nochmals weitere Zusatzunterlagen:
Das Ingenieurbüro Bumann-Bonvin war ebenfalls sehr erstaunt über das neue Einverlangen von derartigen Zusatzunterlagen für das Fassen von Trinkwasserquellen. Sie nehmen sich der Sache an. 24.06.2019 WINSUN – Offerte Photovoltaikanlage auf dem Dach des Gemeindezentrums Herr Cina von der Firma Winsun hat der Gemeinde die Offerte «Photovoltaikanalge auf dem Flachdach des Gemeindezentrums» unterbreitet, mit folgenden Eckzahlen:
Der Gemeinderat beschliesst die Anlage anzuschaffen und den Zusammenschluss zwischen den Anlagen MZH und Gemeindezentrum näher abzuklären. Verschiedenes 14.05.2019 Swisscom – Aufbruchgesuch Netzbauvorhaben Die Swisscom hat der Gemeinde Agarn ein Aufbruchsgesuch für ihr Netzbauvorhaben in der Gemeinde Agarn zugestellt.
14.05.2019 Starkstromanlagen Chippis-Mörel Die Gesuchsunterlagen inkl. Rodungsgesuch liegen bis zum 3. Juni 2019 in den Gemeinden öffentlich auf. Aufgrund der Erfahrungen mit der Höchstspannungsleitung möchte Staatsrat Roberto Schmidt eine Sitzung mit den Gemeindepräsidenten abhalten, damit das weitere Vorgehen koordiniert werden kann. Termin: Donnerstag, 16. Mai 2019 - 18.00 Uhr - Dilei Susten 14.05.2019 Ausflug Gemeinderat 31.05.2019 – 02.06.2019 Aus Kostengründen wird auf einen Städtetrip verzichtet. 04.06.2019 Interkommunaler Richtplan- Pfyn-Finges Am 03. April 2019 hat auf Initiative von Pfyn-Finges eine gemeinsame Sitzung mit allen Parkgemeinden stattgefunden. Dienstchef Damian Jerjen orientierte die Anwesenden in Sachen Raumplanung in Pärken, bzw. Parkgemeinden auf Stufe Richtplanung. 20.08.2019 Frau Jlona Clausen ist nach ihren Angaben beim coeur du valais (+144) «First Responder» für unsere Gemeinde und Umgebung. «First Responder» bedeutet, dass bei einem Notfall in unserer Gemeinde nicht nur die Ambulanz, sondern auch der «First Responder» aufgeboten wird. Frau Clausen wäre sehr daran interessiert, einen Defibrillator bei sich zu haben, sodass sie bei einem Notfall direkt mit dem Defibrillator ausrücken könnte. Der Gemeinderat beschliesst Jlona Clausen den Defibrillator zu überlassen. Gleichzeitig wird die Bevölkerung dahingehend informiert und im Agarnär ein Artikel verfasst über «First Responder». 20.08.2019 Die Schiessanlagen müssen alle kontrolliert und bei Bedarf saniert werden. Für Eingaben bis Ende August 2019 übernimmt der Bund die Sanierungskosten. Deshalb wird vom Umweltbüro Pronat AG ein Sanierungskonzept inklusive historisch-technischer Untersuchung erstellt. Die Richtpreisofferte beläuft sich auf 9‘641.20 Franken. Der Gemeinderat beschliesst den Auftrag an die Firma Pronat zum Offertpreis zu vergeben. 10.09.2019 Die Schiessanlage, wie sie heute betrieben wird, darf längstens bis Ende 2020 weiterbestehen. Ab diesem Datum müssen Kugeln in speziellen Kugelfangkästen aufgefangen werden. 01.10.2019 Die ReLL plant im Herbst bei der Kreuzung Ringstrasse/Langgasse und beim Parkplatz Konsum einen Verteilkasten zu montieren. Dazu müssen jeweils die Strassen Ringstrasse/Langgasse sowie die Dorfstrasse überquert werden. Datum der Neuigkeit 1. Dez. 2019
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